Pazifik:Machtspiele vor Taiwan

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Erstmals seit dem Besuch der Politikerin Nancy Pelosi fährt die US-Marine wieder durch die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und der Insel.

Erstmals seit dem Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi in Taiwan haben amerikanische Kriegsschiffe die Meerenge vor der Insel befahren. Die US-Marine bestätigte am Sonntag einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, wonach in der Straße von Taiwan zwei US-Kreuzer unterwegs waren. Solche Einsätze dauern üblicherweise acht bis zwölf Stunden und werden von Chinas Militär begleitet. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und droht allen Ländern mit Konsequenzen, die Kontakte mit der demokratisch regierten Inselrepublik pflegen.

In den vergangenen Jahren haben immer wieder Kriegsschiffe der USA sowie von Verbündeten wie Großbritannien und Kanada die Straße von Taiwan befahren und damit demonstriert, dass es sich bei den Gewässern um frei zugängliche Schifffahrtswege jenseits der Hoheitszonen handelt. Anfang August hatte der Taiwan-Besuch der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Pelosi, für Spannungen zwischen den USA und China gesorgt.

Das zuständige Marine-Kommando der US-Streitkräfte teilte am Sonntag mit, die Lenkwaffenkreuzer USS Antietam und USS Chancellorsville führten eine routinemäßige Durchfahrt durch einen Korridor der Meerenge jenseits der Hoheitsgewässer eines Staates durch. "Die Durchfahrt der Schiffe durch die Straße von Taiwan zeigt das Engagement der Vereinigten Staaten für einen freien und offenen Indopazifik", so der Flottenkommandeur. Die Volksbefreiungsarmee schrieb in einer Mitteilung, das chinesische Militär folge den US-Kreuzern und befinde sich in höchster Alarmbereitschaft.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg haben die USA in den letzten zehn Jahren durchschnittlich neun Mal pro Jahr die Meerenge durchquert. Am Sonntag zählte das taiwanesische Verteidigungsministerium nach eigenen Angaben 23 chinesische Flugzeuge und acht chinesische Schiffe in der Umgebung Taiwans. Sieben Flugzeuge sollen die Mittellinie der Taiwanstraße - eine inoffizielle Trennlinie zwischen Taiwan und China - überquert haben.

Am Donnerstag hatte die Regierung Taiwans ein neues Verteidigungsbudget in Höhe von 19 Milliarden Dollar vorgestellt. Damit würden sich die Verteidigungsausgaben für das nächste Jahr gegenüber 2022 um 13,9 Prozent erhöhen.

Zwischenfall auf den Salomonen

Die wachsenden Spannungen im Pazifik wurden auch in einem Zwischenfall auf den Salomonen sichtbar. Ein Schiff der US-Küstenwache konnte nicht zu einem routinemäßigen Hafenbesuch einlaufen, weil die Regierung nicht auf die Bitte um Auftanken und Versorgung reagiert hat, so ein US-Beamter. Die Salomonen haben ein angespanntes Verhältnis zu den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten, seit sie im Mai einen Sicherheitspakt mit China geschlossen haben.

Das Patrouillenboot Oliver Henry war im Auftrag einer regionalen Fischereibehörde unterwegs, um im Südpazifik nach illegaler Fischerei zu fahnden. In Honiara, der Hauptstadt der Salomonen, erhielt die Besatzung keine Erlaubnis zum Auftanken, wie ein Sprecher der Küstenwache erklärte. Das US-Schiff wurde stattdessen nach Papua-Neuguinea umgeleitet.

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