Bundespräsident:Ein Eklat, der nachwirkt

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Bundespräsident: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) und sein rumänischer Amtskollege Klaus Johannis, bei ihrer Pressekonferenz in Bukarest.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) und sein rumänischer Amtskollege Klaus Johannis, bei ihrer Pressekonferenz in Bukarest.

(Foto: Britta Pedersen/dpa)

Bei Steinmeiers Besuch in Rumänien betonen beide Länder ihre guten Beziehungen. Doch auch hier holt den Bundespräsidenten die Debatte um seine gescheiterte Reise nach Kiew ein.

Von Robert Roßmann, Bukarest

Als sich Frank-Walter Steinmeier und Klaus Johannis zum ersten Mal getroffen haben, war der eine noch Außenminister und der andere Bürgermeister von Sibiu (Hermannstadt). 15 Jahre ist das jetzt her, Deutschland hatte gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne - und Hermannstadt war europäische Kulturhauptstadt. "Wir konnten nicht ahnen, dass wir uns an diesen Pulten einmal als Präsidenten gegenüberstehen werden", sagt Steinmeier jetzt. Das ist zwar nicht ganz richtig, da die beiden Seit' an Seit' stehen - übrigens auch in den meisten inhaltlichen Fragen, wie sich später zeigen wird. Richtig ist aber, dass beide in den vergangenen Jahren einen erstaunlichen Weg genommen haben. Das gilt vor allem für Johannis: Er hat es aus dem Rathaus an die Spitze Rumäniens geschafft, und das als Mitglied der deutschen Minderheit.

An diesem Mittwoch sind Steinmeier und Johannis in Schloss Cotroceni zusammengekommen, das ist der Amtssitz des rumänischen Präsidenten. Die Pressekonferenz findet nicht ganz unpassend im "Saal der Einheit" statt. Und Steinmeier erzählt gleich zu Beginn, dass er ins Gästebuch geschrieben habe: "Ich freue mich, dass ich zurück bin bei Freunden." 30 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrags sind die Beziehungen zwischen beiden Staaten gut.

Das sei angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine auch besonders wichtig, finden beide Präsidenten. Rumänien grenzt an die Ukraine. Fast 700 000 Menschen sind von dort nach Rumänien geflüchtet, fast 90 000 von ihnen sind im Land geblieben. Auch die wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs auf Rumänien sind enorm.

Steinmeier versichert Johannis deshalb Deutschlands Unterstützung. Und er sagt: "Unsere Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber." Rumänien ist nicht nur Mitglied der EU, sondern auch der Nato. Derzeit ist zwar keine Einheit der Bundeswehr im Land - aber noch bis vor Kurzem seien sechs deutsche Eurofighter hier im Einsatz gewesen, sagt der Bundespräsident.

Johannis bittet Deutschland um Aufmerksamkeit für Moldau

Steinmeier hat seit seiner Wiederwahl im Februar bereits Lettland, Litauen, Finnland, Polen und die Slowakei besucht. Johannis bittet Steinmeier jetzt aber darum, seinen Blick auch nach Moldau zu richten. Rumänien wünscht sich, dass die Republik Moldau in die EU aufgenommen wird. Im vergangenen Jahr hat Steinmeier das Land besucht und dabei selbst erlebt, wie groß der Druck ist, den Russland auf Moldau ausübt. Die Präsidentin des Landes wurde aus einem Gespräch mit ihm herausgebeten, weil Russland gerade angekündigt hatte, die Gaslieferungen nach Moldau stoppen zu wollen.

Bukarest ist zwar 1300 Kilometer von Berlin entfernt. Aber auch hier holt den Bundespräsidenten die Debatte um seine gescheiterte Kiew-Reise ein. Wie es nach der Ausladung durch den ukrainischen Präsidenten denn nun weitergehen solle, wird er gefragt. "Wir Deutsche unterstützen die Ukraine aus vollem Herzen", antwortet Steinmeier. Diese Unterstützung bringe er bei Besuchen wie diesem in Rumänien zum Ausdruck "und natürlich auch im Austausch mit meinem ukrainischen Amtskollegen - wenn das möglich ist".

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