SPD Parteivize Stegner will Ende der Disziplinlosigkeit

Ralf Stegner fordert ein Ende der Personaldebatten in der SPD.

(Foto: Markus Scholz/dpa)
  • In der SPD mehren sich die Forderungen nach einem Ende der Personaldebatte.
  • Der Rückzug von Martin Schulz müsse als "letzte Mahnung" verstanden werden, sagt Parteivize Ralf Stegner.
  • Weitere SPD-Politiker fordern, Andrea Nahles möglichst schnell zur Parteivorsitzenden zu ernennen. Am Dienstag berät die SPD-Spitze über den Wechsel.

In der SPD mehren sich die Forderungen nach einem Ende der Personaldebatte. Parteivize Ralf Stegner rief die Genossen zu mehr Disziplin auf. Der Rückzug von Martin Schulz müsse als "letzte Mahnung" verstanden werden, "dass es jetzt nicht um Personaldebatten und um Einzelinteressen geht, dass die Disziplinlosigkeiten aufhören", sagte Stegner im ZDF.

Schulz hatte in einer GroKo-Bundesregierung Außenminister werden wollen, rückte davon nach parteiinterner Kritik aber wieder ab. "Ich bedauere das, aber das ist jetzt Fakt", kommentierte Stegner. "Wir waren überrascht über die Entscheidung von Martin Schulz."

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Das Amt des Parteichefs möchte Schulz an Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben. Am Dienstag berät die SPD-Spitze über den Wechsel. Nahles könnte zunächst kommissarisch die Parteiführung von Schulz übernehmen und müsste dann innerhalb von drei Monaten bei einem Parteitag formal gewählt werden.

Bislang hatte Schulz angepeilt, sich erst Anfang März nach dem Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids über den Eintritt in eine große Koalition von der Parteispitze zurückzuziehen und an Nahles zu übergeben. Nötig wird der schnellere Wechsel, weil die Personalquerelen um Schulz die SPD-Mitgliederbefragung zur GroKo zu überlagern drohen. Eine erneute große Koalition mit der CDU ist in der Partei heftig umstritten.

"Ich hoffe sehr, dass es Andrea Nahles wird"

Wenn der Vorstand Nahles als künftige Vorsitzende vorschlage, "ist es sinnvoll, sie jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen", sagte der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, der Rheinischen Post. Auch SPD-Vizechefin Manuela Schwesig sprach sich für einen schnellen Wechsel an der Spitze ihrer Partei aus. "Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt", sagte Schwesig am Sonntagabend in den ARD-"Tagesthemen".

"Ich hoffe, dass es Andreas Nahles wird", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei einem Liveauftritt bei Facebook. Der Vorstand werde in den kommenden Tagen "mit Hochdruck am Erneuerungsprozess der SPD arbeiten", erklärte Klingbeil, der selbst erst seit Dezember im Amt ist. Dieser Prozess werde über die kommenden Monate fortgesetzt. Im Dezember soll es einen Sonderparteitag geben. "Wenn wir irgendwann durch diese turbulenten Zeiten durch sind", solle das Grundsatzprogramm der SPD modernisiert werden, so Klingbeil.

Klingbeil berichtete außerdem, er prüfe die Möglichkeit einer Urwahl von Parteivorsitzenden. Diese Möglichkeit war in den vergangenen Tagen diskutiert worden. Vor allem der linke Parteiflügel fordert, die Mitglieder in die Entscheidung über den Führungswechsel einzubinden. Allerdings stünde ein solches Vorgehen auf rechtlich wackeliger Grundlage und könnte eventuell sogar gegen das Parteiengesetz verstoßen.

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