Parteivorsitz Bei der SPD soll es jetzt schnell gehen

Andrea Nahles soll die SPD zunächst kommissarisch führen - und dann auf einem Parteitag zur Vorsitzenden gewählt werden.

(Foto: dpa)
  • Schon am Dienstag soll Andrea Nahles kommissarisch Parteichefin der SPD werden.
  • Gewählt werden soll sie dann auf einem Parteitag.
Von Christoph Hickmann, Berlin

Nun soll es ganz schnell gehen: Bereits am Dienstag, war am Wochenende in Parteikreisen zu hören, soll Martin Schulz die Führung der SPD an die designierte Vorsitzende Andrea Nahles abgeben. Im Präsidium soll es wohl zur Stabübergabe kommen. Nahles würde die Partei zunächst kommissarisch führen, gewählt werden muss sie auf einem Parteitag. Auch Schulz hatte vor einem Jahr die Führung von Sigmar Gabriel schon vor der eigentlichen Wahl zum SPD-Chef übernommen.

SPD-Vizechefin Manuela Schwesig sprach sich am Sonntagabend für einen schnellen Wechsel an der Spitze ihrer Partei aus: "Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt", sagte sie. Schulz hatte am Mittwoch vergangener Woche seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt - da wollte er noch die Führung erst nach dem Votum der SPD-Mitglieder abgeben, die über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen.

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Nachdem Schulz allerdings am Freitag auf massiven öffentlichen und innerparteilichen Druck hin auch seinen Verzicht auf den Posten des Außenministers erklärt hatte, wurde laut Parteikreisen verabredet, dass Nahles früher übernehmen solle. Am Wochenende hatte es Irritationen darüber gegeben, ob ihre Wahl in Gefahr geraten könnte. Nach der Ankündigung, dass sie von Schulz den Vorsitz übernehmen solle, hatten Teile des linken Parteiflügels das Verfahren kritisiert und sich für eine Urwahl ausgesprochen.

Die geschäftsführende Familienministerin Katarina Barley gab dieser Debatte neue Nahrung, indem sie der Rheinischen Post sagte: "Der Urwahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen." Dies hatte Spekulationen über mögliche Ambitionen Barleys ausgelöst. Der Süddeutschen Zeitung sagte sie jedoch, ihre Äußerung habe nicht auf die aktuelle Lage gezielt. Zum Prozess der Erneuerung gehöre "auch die stärkere Beteiligung der Mitglieder," sagte sie. "Damit dieser Prozess gelingen kann, brauchen wir Erfahrung und Sachverstand an der Spitze der SPD. Dafür ist niemand besser geeignet als Andrea Nahles."

Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll am 4. März verkündet werden. Zuvor will die Parteispitze auf Regionalkonferenzen um die Zustimmung der Mitglieder werben.

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