Ralf Stegner bekommt in der SPD einiges zu hören, weil er bei einer Friedensdemo mit Sahra Wagenknecht auftritt. Aber er nennt Russland dort deutlich als Aggressor – und wird gnadenlos ausgebuht.
Haushalt 2024
:"Das ist erst mal nur ein Regierungsentwurf"
Kaum haben sich die Spitzen der Ampel geeinigt, heißt es in der SPD: Beim Haushaltsentwurf unseres Kanzlers ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Vor allem die Pläne für die Bundeswehr und der CO₂-Preis treiben manche um. Greift wieder das "Struck'sche Gesetz"?
TV-Kritik zu "Anne Will"
:Ralf Stegner und der zweitgrößte Zwerg
Anne Will lässt nach der Söldner-Revolte in Russland die Risse in Putins Machtfundament begutachten - ein sehr kleines Team Vorsicht wird dabei von einem größeren Team Chance überstimmt.
MeinungDebatte um Waffenlieferungen
:Well played
Olaf Scholz schickt wieder schwere Waffen und gilt trotzdem als Zauderer. Ist das miserable Kommunikation oder gewiefte Strategie?
Mitteilung der Stadt Bad Tölz
:Schulgraben-Steg gesperrt
Der Fußgängersteg über den Schulgraben zwischen dem Durch gang Stadtmuseum und dem Bürgergarten muss am Montag, 12. September, gesperrt werden. Grund sind nach Angaben der Stadt Bad Tölz Instandhaltungsarbei ten an den Belägen und an der ...
Wahlen
:Ralf Stegner will nach Berlin
Schafft es der SPD-Politiker in den Bundestag?
Ralf Stegner
:"In schwierigen Zeiten breche ich noch einmal zu neuen Ufern auf"
Abschied aus Schleswig-Holstein: Zwölf Jahre lang saß der streitbare Politiker im Kabinett. Ebenso lange war er Vorsitzender der Landes-SPD. Jetzt will Stegner in den Bundestag.
SPD-Politiker Ralf Stegner
:Der Langstreckenläufer
Ralf Stegner musste zuletzt einige Niederlagen einstecken, etwa beim Kampf um den SPD-Vorsitz. Zwar flogen dem Linken die Herzen zu, gewählt aber wurden andere. Über einen, der weitermacht.
SPD
:Stegner kritisiert Juso-Chef Kühnert
"Ich-bezogene Aktivitäten, wie ich sie gerade in der SPD erlebe, sind nicht hilfreich", sagt der SPD-Vize. Kühnert hatte angekündigt, für einen Vorstandsposten in der Partei kandidieren zu wollen.
SPD-Vorsitz
:Stichwahl zwischen Scholz/Geywitz und Walter-Borjans/Esken
Nur knapp gewinnen der Vizekanzler und die Brandenburgerin den SPD-Mitgliederentscheid - von einer absoluten Mehrheit sind sie weit entfernt. Nun müssen sie sich in einer zweiten Runde dem früheren NRW-Finanzminister und der Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg stellen.
06:14
SPD-Regionalkonferenzen
:Szenen einer Selbstfindung
Es wurde gebuht und gelacht, gestritten und getrauert: Kurz vor der Abstimmung über den SPD-Vorsitz ziehen sich zwei Kandidaten zurück. Ein Rückblick auf die Regionalkonferenzen der Sozialdemokraten.
SPD-Vorsitz
:Diese Kandidaten sind im Rennen
Im Kampf um den SPD-Parteivorsitz brauchen die Bewerber den Rückhalt von mindestens einem Landesverband oder von fünf Kreisverbänden. Diese Duos haben die Voraussetzung schon erfüllt.
SZ Espresso
:Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige
Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.
Parteispitze
:Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an
Parteivize Ralf Stegner und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan wollen sich offenbar als Duo für die Parteispitze bewerben.
SPD und Union nach Europawahl
:"Wir haben mit der Union keinen Abo-Vertrag geschlossen"
Nach dem Wahldebakel fordern die SPD-Linken mehr Mut und eine Zukunft ohne große Koalition. Auch die CDU hadert mit ihrem Wahlergebnis.
Debatte über Wohnungsnot
:"Enteignungen sind nun wirklich sozialistische Ideen"
CSU-Chef Söder erteilt Enteignungen von Wohnungskonzernen eine Absage. Andere Christsoziale greifen vor allem Grünen-Chef Habeck an. SPD-Vize Stegner sieht hingegen ein "Notwehrrecht" des Staates.
Ralf Stegner
:Rückzug unter Tränen
Ralf Stegner, Leiter der Abteilung Attacke der SPD, tritt mit einer emotionalen Rede als Landeschef im Norden ab. Sein Amt übernimmt nun erstmals eine Frau.
Europawahl
:Die Kandidatenliste schürt neuen Unmut in der SPD
Am Sonntag beschließen die Sozialdemokraten ihre Kandidatenliste für die kommende Europawahl. Aber in der Partei rumort es, denn die Liste des SPD-Bundesvorstands steht in der Kritik.
Serpil Midyatli
:Nordisch by Nature
Serpil Midyatli wird voraussichtlich die Nachfolgerin von Ralf Stegner als SPD-Landeschefin in Schleswig Holstein. Sie will die Partei erneuern, tiefes Querdenken liegt ihr aber fern.
Schleswig-Holstein
:Stegner gibt SPD-Landesvorsitz 2019 auf
Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner will im März kommenden Jahres nicht mehr zur Wahl des Landesvorsitzenden antreten. Er war durch die Wahlniederlage im Frühjahr in die Kritik geraten.
Thilo Sarrazin
:SPD prüft erneutes Ausschlussverfahren gegen Sarrazin
Partei-Vize Stegner will die Parteimitgliedschaft des umstrittenen Autors erneut prüfen lassen. Anlass ist ein neues Buch Sarrazins.
SZ Espresso
:Nachrichten am Morgen - die Übersicht für Eilige
Was wichtig ist und wird: Regierungsbildung in Italien gescheitert, Präsidentschaftswahl in Kolumbien, US-Delegation in Nordkorea.
Bamf-Affäre
:SPD: "Die Kanzlerin muss jetzt endlich dafür sorgen, dass aufgeklärt wird"
SPD-Vizechef Stegner wirft Merkel vor, sich in der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide vor der Verantwortung zu drücken. Dabei habe sie erheblichen Anteil an der "Chronologie des Scheiterns".
SPD in Schleswig-Holstein
:Alle Augen auf Rot
In der Nord-SPD wachsen nach der Niederlage bei den Kommunalwahlen die Zweifel an Landeschef Ralf Stegner. Selbst die Grünen sorgen sich um den einstigen Koalitionspartner.
Flüchtlingspolitik
:Schon wieder Zwist über Familiennachzug
Opposition und einzelne Sozialdemokraten empören sich über einen Gesetzentwurf des Innenministers. Aber was steht tatsächlich darin?
ExklusivFall Skripal
:In der SPD wächst das Unbehagen über Russland-Sanktionen
Parteivize Stegner kritisiert die Ausweisung russischer Diplomaten - und fordert "konkrete Beweise" für Moskaus Schuld am Giftanschlag auf den Ex-Agenten Skripal.
SPD
:Parteivize Stegner will Ende der Disziplinlosigkeit
Während Stegner noch Schulz' Rückzug bedauert, plant Generalsekretär Klingbeil bereits die Erneuerung der SPD. Am Dienstag wollen die Genossen regeln, wer künftig der Partei vorsitzt.
SZ MagazinSagen Sie jetzt nichts
:Was können Sie richtig gut, Herr Stegner?
Der SPD-Politiker im Interview ohne Worte über die Jamaika-Verhandlungen, seine größte Leidenschaft, die Krise seiner Partei und Peer Steinbrücks Mittelfinger.
SZ MagazinSagen Sie jetzt nichts
:Sagen Sie jetzt nichts, Ralf Stegner
Der SPD-Politiker im Interview ohne Worte über die Jamaika-Verhandlungen, Christian Lindners Redetalent und Peer Steinbrücks Mittelfinger.
Große Koalition
:SPD-Vize Stegner wirft CSU "Foulspiel" vor
Unionspolitiker hätten gegen Ende der letzten Sondierungsnacht heimlich Textpassagen zur Migration geändert. CSU-Politiker Herrmann und SPD-Chef Schulz streiten darüber, ob sie eigentlich eine Obergrenze vereinbart haben oder nicht.
Flüchtlingspolitik
:CSU will nur über Härtefälle bei Familiennachzug für Flüchtlinge reden
Bayerns Innenminister Herrmann möchte Angehörigen von subsidiär Geschützten weiter kein Recht auf Einreise gewähren. CDU-Vize Armin Laschet hatte zuvor auf einen möglichen Kompromiss in der Debatte hingewiesen.
ExklusivSPD und Union
:Stegner weist Laschets Vorstoß zu Familiennachzug als "PR-Geklingel" zurück
Der SPD-Vize fordert von der Union eine "unmissverständliche Achtung" des Flüchtlingsrechts und "keine Sprachgirlanden".
Vor Sondierungen mit Union
:Parteivize Stegner: "Ohne die SPD läuft gar nichts in Deutschland"
Sein Parteifreund Schäfer-Gümbel erhebt linke Forderungen als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung. Die Unionspolitiker Dobrindt und Spahn vergleicht er mit "halbstarken Jungs".
Reaktionen
:"Merkel ist gescheitert"
Die Grünen fühlen sich "veräppelt", die Union bedauert das Jamaika-Scheitern, die SPD will weiter nichts von einer neuen GroKo wissen und die Linke macht Angela Merkel verantwortlich. Reaktionen im Überblick.
SZ Espresso
:Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige
Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.
SPD-Politiker Ralf Stegner
:Voll auf die Schnauze
Ralf Stegner ist eigentlich nur Chef der SPD in Schleswig-Holstein. In Wahrheit regiert er in der Bundespartei die "Abteilung Attacke". Dabei nutzt der Mann einen Twitter-Account, vor dem man nur in Deckung gehen kann.
Flüchtlingskrise
:Stegner wirft Union vor, rechte Parteien zu fördern
Kommt es nun zum Koalitionskrach in der Flüchtlingskrise? SPD-Vize Stegner kanzelt Innenminister de Maizière für seinen Vorschlag ab, Syrer künftig schlechter zu stellen.
Stimmungmache gegen Ausländer
:Maas gibt Pegida-Demonstranten Mitschuld an Straftaten
Wer dem "hetzerischen Müll" der Pegida-Bewegung zujubele, könne sich nicht damit herausreden, er sei ein besorgter Bürger, sagt Justizminister Maas. Trotzdem will er die Protestmärsche nicht verbieten.
Talkshow "Hart aber fair"
:Alles fließt - nur die Menschen dürfen nicht
CSU-Mann Söder fordert im ARD-Talk "Hart aber fair" mehr Vernunft in der Flüchtlingskrise, SPD-Vize Stegner mehr Herz. Recht haben sie beide. Aber ...
Nach Juso-Vorstoß
:SPD-Vize Stegner offen für Urwahl des Kanzlerkandidaten
"Der Vorsitzende muss von niemandem gedrängt werden": Mitgliederentscheide sind "in" bei der SPD. Doch soll die Parteibasis auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden?
Vorschlag aus der SPD zur Erbschaftsteuer
:Staat als stiller Teilhaber
Firmenerben zahlen oft keine Erbschaftsteuer. Das Verfassungsgericht könnte diese Ausnahmen kippen - und manche Unternehmen in den Ruin stürzen. Um das Dilemma zu lösen, macht die SPD-Linke nun einen ungewöhnlichen Vorschlag.
Gabriel rüffelt Stellvertreter
:"Ihr kapiert's einfach nicht"
Weil sich Parteivize Ralf Stegner vom Koalitionsziel der "schwarzen Null" distanziert, platzt dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in einer Vorstandssitzung der Kragen. Den Genossen dürften noch harte Diskussionen bevorstehen.
Gesetzentwurf von de Maizière
:Integrationsbeauftragte kritisiert Pläne zur Asylpolitik
Die geplanten härteren Regeln für Flüchtlinge belasten das Regierungsbündnis: Sie seien eine starke Abweichung vom Koalitionsvertrag, empören sich SPD-Politiker wie die Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz.
Nach EuGH-Urteil
:SPD-Vize will Vorratsdatenspeicherung ganz aufgeben
"Die SPD ist gut beraten, jetzt einen klaren Strich zu ziehen": Partei-Vize Ralf Stegner empfiehlt den Sozialdemokraten eine komplette Abkehr von der Vorratsdatenspeicherung. Hessens Ministerpräsident Bouffier drängt auf eine Neuregelung.
SPD-Vize Ralf Stegner
:Attacke ist sein Element
Ralf Stegner wäre gern SPD-Generalsekretär geworden. Dass er es nicht wurde, stört ihn nur marginal. Der Mann aus Schleswig-Holstein agiert trotzdem auf allen Kanälen mit provokanten Thesen - zum wachsenden Ärger des Koalitionspartners.
Stimmungsbild der SPD-Basis
:Ein zweites Mal durchs Feuer
Erst wenn auch die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zugestimmt hat, ist der Weg für die neue Regierung frei. Doch wie ist die Stimmung bei den Genossen im Land? Eine Reise durch eine Republik, in der alles möglich ist. SZ-Korrespondenten berichten.
ExklusivDebatte in der SPD
:"Die Selbstanzeige gehört abgeschafft"
Für die SPD könnte der Fall Hoeneß ein Geschenk sein: Sie war gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz, das dem FC-Bayern-Präsidenten Anonymität garantiert hätte. Stattdessen geht nun eine interne Debatte los. Der Parteilinke Stegner kündigt in der SZ an, Steuerbetrüger härter bestrafen zu wollen - und widerspricht damit Spitzenkandidat Steinbrück.
Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner
:Weder Bauer noch Knecht
Er gilt als "Roter Rambo": Ralf Stegner, Chef der Nord-SPD, ist Mensch gewordene Kante. In der eigenen Partei gefürchtet, kennt er beim politischen Gegner keine Gnade. Er ist ein Mann der Konfrontation, aber auch einer, der zu seinen Positionen steht. Doch nun überrascht er mit einer neuen Rolle.
Schleswig-Holstein
:Raue Sitten im Kieler Wahlkampf
In Schleswig-Holstein sind politische Auseinandersetzungen oft hart bis grausam. In 30 Jahren als Politiker hat das auch Peter Harry Carstensen zu spüren bekommen - und andere spüren lassen. Zum Abschied aus dem Landtag wird sein Tonfall zwar sanfter, doch um ihn tobt der Wahlkampf fast wie zu Barschels Zeiten.
Rot-rote Regierungsperspektive
:SPD streitet über Zusammenarbeit mit Linkspartei
"Die gehen an der Realität vorbei": SPD-Bundesvorstandsmitglied Ralf Stegner lehnt es grundsätzlich ab, mit den Linken zu koalieren. Während Parteikollegen aus dem linken SPD-Flügel sich das durchaus vorstellen können. Für Empörung bei den Linken sorgt ein Bericht, dass der Verfassungsschutz 27 ihrer Bundestagsabgeordneten beoobachtet - mehr als ein Drittel der Fraktion.