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SPD:SPD zwischen Triumph und Desaster

Verweist auf das Licht: SPD-Chef Sigmar Gabriel.

(Foto: Markus Schreiber/AP)

Sigmar Gabriel feiert den Erfolg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz. Dabei ist es ein düsterer Tag für die Sozialdemokratie.

Zwischen Spitzenpolitik und Spitzensport gibt es manche Parallelen. Da ist zum Beispiel der Umstand, dass häufig Zentimeter, Zehntelsekunden oder eben wenige Prozentpunkte darüber entscheiden, ob es sich um ein Desaster oder um einen Triumph handelt - oder ob ein eigentlich desaströses Ergebnis doch noch als Triumph gedeutet werden kann.

Am Sonntag etwa hätte nicht viel gefehlt und er wäre als bisher schwärzester Tag in der Amtszeit Sigmar Gabriels verbucht worden. Dank Malu Dreyer aber, der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin, darf Gabriel am Abend im Willy-Brandt-Haus auf die Bühne kommen und sagen, dass dies zwar "ein Wahlabend mit ganz unterschiedlichen und gemischten Gefühlen" sei - dass aber in der SPD die Freude über ein rheinland-pfälzisches Ergebnis überwiege, "das vor ein paar Wochen in Deutschland noch für unmöglich gehalten wurde". Das Parteivolk jubelt.

Es ist ein düsterer Tag - für Gabriel und für die Sozialdemokratie

Sigmar Gabriel hat auf seinem Berufsweg schon das eine oder andere Tief überstanden. Er ist als niedersächsischer Ministerpräsident abgewählt und als "Siggi Pop" verhöhnt worden, und doch darf man über die vergangenen Monate behaupten, dass sie zu den schwereren in seiner Karriere zählen.

Seitdem er im Dezember bei der Wiederwahl zum Parteivorsitzenden mit 74,3 Prozent abgestraft worden war, waberte immer mal wieder die Frage umher, was denn nun aus ihm werden würde nach jenen Landtagswahlen, die, so sah es um die Jahreswende aus, für die Sozialdemokraten verheerend ausgehen sollten: Würde Gabriel am Ende, nach drei Niederlagen in drei Bundesländern, doch noch hinwerfen? Oder würden sich ein paar Spitzengenossen zusammentun, um den Vorsitzenden zu stürzen? Beide Spekulationen dürften sich erst einmal erledigt haben - soweit man solch endgültige Aussagen über eine dauernervöse Partei treffen kann.

Es gibt nichts daran zu deuteln, dass dies hier trotz allem einer der düstersten Tage nicht nur in Gabriels Amtszeit, sondern in der jüngeren Geschichte der Sozialdemokratie überhaupt ist. In Sachsen-Anhalt liegt die SPD nur noch auf Platz vier, in Baden-Württemberg ist sie ebenfalls marginalisiert. Hätte man nun, wie es lange Zeit aussah, auch noch in Rheinland-Pfalz hinter der CDU gelegen, wo man seit zweieinhalb Jahrzehnten den Ministerpräsidenten oder eben die Ministerpräsidentin stellt, dann wäre Gabriels Habenseite komplett leer gewesen: nirgends Hoffnung, nur Verluste, Verluste, Verluste, und zwar drastische, historische Verluste.

So aber, nach Dreyers furioser Aufholjagd, kann Gabriel am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus auf das Licht verweisen und damit vom Schatten ablenken: "Liebe Malu Dreyer, das ist dein Wahlerfolg", sagt er und kommt damit der Frage zuvor, was davon eigentlich sein Verdienst ist - schließlich hat auch er nicht immer felsenfest an die rheinland-pfälzischen Genossen geglaubt.

Man könnte außerdem fragen, ob man eigentlich von einem Sieg sprechen kann, wenn doch eine rot-grüne Landesregierung abgewählt wurde. Und überhaupt muss man ja erst mal abwarten, welche Koalition da nun in Rheinland-Pfalz zusammenfindet. Aber davon ist in der SPD-Parteizentrale an diesem Abend erst mal keine Rede. Zumindest nicht da vorn auf der Bühne.

Gabriel will einen Aufstand der Anständigen

Stattdessen fordert Gabriel dort eine Art Aufstand der Anständigen gegen den politischen Extremismus - er nennt es den "Kampf um das demokratische Zentrum in Deutschland". Die SPD stehe "für ein liberales Land, wo jeder seinen Platz hat, mit einem starken sozialen Zusammenhalt". Dafür wolle man nun kämpfen.

Neben Gabriel steht die restliche Parteiführung, mit dabei sind fast alle seine Stellvertreter, auch die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz stehen dort. Das könnte man als Selbstverständlichkeit abtun, doch das Bild ist wegen all der Spekulationen um Gabriels Zukunft und wegen seines zum Teil gestörten Verhältnisses zur restlichen Parteispitze durchaus von Bedeutung: Wir sind geschlossen, soll die Aufstellung bedeuten - auch wenn mancher in der Riege hinter Gabriel den Vorsitzenden weniger aus Überzeugung denn aus der Furcht heraus stützen dürfte, ansonsten selbst vor der Bundestagswahl 2017 in die Verantwortung zu müssen. Das aber wollen weder Scholz noch Kraft. Auch deshalb darf Gabriel sich seines Amtes sicher sein.

Dreyers Erfolg könnte unangenehme Folgen für Gabriel haben

Allerdings wird das Ergebnis der Malu Dreyer für ihn nicht nur angenehme Folgen haben. Die Kritiker des Parteivorsitzenden werden versuchen, es zu nutzen, um Gabriel einzuhegen. Schließlich, so dürfte ihre Argumentation lauten, habe Dreyer in der Flüchtlingspolitik stets Kurs gehalten und sich immer klar zur Politik der Kanzlerin bekannt - während Gabriel zwischendurch überlegt und durchaus auch mal versucht habe, sich doch von Angela Merkel abzusetzen, und zwar eher nach rechts. Wenn man aber nur genügend Geduld habe, so dürften Gabriels Kritiker jetzt argumentieren, dann zahlten sich Geradlinigkeit und Beständigkeit letztlich doch aus.

Gabriel allerdings reklamiert diese Tugenden nun auch für sich: Was die Flüchtlingspolitik angehe, bleibe die SPD bei dem, was sie schon vor der Wahl gesagt habe, sagt er auf der Bühne. Man strebe europäische Lösungen an, müsse in die Integration der Flüchtlinge investieren, dürfe aber auch diejenigen nicht vergessen, die hierzulande Sorgen hätten. Damit spricht er jenes Solidarpaket an, das er seit einiger Zeit fordert. Man wolle es, so kündigt er es am Sonntagabend an, zum "Thema des Bundestagswahlkampfs 2017" machen. Die Union hingegen müsse endlich ihre internen "Chaostage" beenden.

Ist das nun bereits der Auftakt des Wahlkampfs? Hat sich Gabriel, der immer mal wieder zögert, zaudert und hadert, zum Angriff entschlossen, zur Attacke? Das wird an diesem Abend nicht so ganz klar - schließlich betont er ebenso, man wolle die große Koalition weiterführen und stehe zu diesem Regierungsbündnis. Was die Genossen in den nächsten Wochen und Monaten von ihrem Vorsitzenden erwarten, dürfte nach diesem Wahltag allerdings auch klar sein: mehr Beständigkeit wagen. Selbst wenn die Umfragen weiterhin dürftig aussehen.