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Türkei:Seehofer verspricht genaue Prüfung von IS-Rückkehrern

Horst Seehofer

"Wir werden alles tun um zu verhindern, dass Rückkehrer mit Verbindungen zum IS zu einer Gefahr in Deutschland werden", sagt Bundesinnenminister Horst Seehofer.

(Foto: dpa)
  • Die Türkei schiebt in dieser Woche mehrere mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat mit zwei Kindern nach Deutschland ab.
  • "Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass jeder Einzelfall von den deutschen Behörden sorgfältig geprüft wird", sagt Innenminister Seehofer.
  • Der türkische Präsident Erdoğan sagt, in türkischen Gefängnissen säßen mehr als 1000 Anhänger des IS, unter ihnen 737 ausländische Staatsbürger.

Die Türkei will verstärkt mutmaßliche Kämpfer und Sympathisanten der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) nach Deutschland abschieben. Das Auswärtige Amt bestätigte, dass für kommenden Donnerstag mit der Ankunft von sieben und für Freitag von zwei weiteren Deutschen zu rechnen ist. Dies sei Berlin am Montag von der Türkei angekündigt worden.

"Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass jeder Einzelfall von den deutschen Behörden sorgfältig geprüft wird", sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU) der SZ. Die Bundesregierung werde "alles tun, um zu verhindern, dass Rückkehrer mit Verbindungen zum IS zu einer Gefahr in Deutschland werden".

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Bei den Rückkehrern handelt es sich um fünf Frauen, zwei Männer und zwei Kinder. In allen Fällen sei es sicher, dass es sich um deutsche Staatsbürger handele, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Bei zwei Frauen gebe es Anhaltspunkte, dass sie sich in Syrien aufgehalten hätten. Eine offizielle Bestätigung, dass sie Verbindungen zum IS hatten, gebe es nicht. Bereits am Montag sollte ein weiterer Mann abgeschoben werden. Bei ihm sei jedoch klar, das er nicht mit dem IS in Verbindung stehe, so der Sprecher.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) forderte in Brüssel die Türkei auf, zügig weitere Informationen zu liefern. Der türkische Innenminister, Süleyman Soylu, hatte vorige Woche angekündigt, Ankara werde Anfang der Woche beginnen, gefangene IS-Kämpfer in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Die Türkei sei kein Hotel für IS-Leute. Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte, in türkischen Gefängnissen säßen mehr als 1000 IS-Anhänger, davon 737 ausländische Staatsbürger.

Im Zuge der Offensive der Türkei in den Kurdengebieten Nordsyriens waren zahlreiche Gefangene aus Lagern für IS-Kämpfer geflohen. Nach türkischen Angaben wurden 287 IS-Mitglieder wieder eingefangen, unter ihnen Frauen und Kinder.

Zwei der Frauen, die nun nach Deutschland abgeschoben werden, sollen nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus dem Lager Ain Issa in Syrien ausgebrochen sein. Bei einer soll es sich um eine Hamburgerin handeln. Der Mann, mit dem sie ins IS-Gebiet gereist war, soll schon vor Jahren getötet worden sein. Laut Auswärtigem Amt gab es Mitte Oktober gab es eine einstellige Zahl Deutscher, die in Ain Issa festgehalten wurden. Zwei der Deutschen, die abgeschoben werden, seien in Syrien gefasst worden, sagte ein Sprecher des türkischen Innenministeriums.

Außerdem sollen nach türkischen Angaben 15 weitere ausländische IS-Mitglieder das Land verlassen, darunter elf Franzosen und zwei Iren. Innenminister Soylu sagte, ihm sei egal, ob sie von ihren Ländern ausgebürgert worden seien. Ein Grieche sollte bereits am Montag an der Landgrenze bei Edirne überstellt werden. Die griechische Polizei aber ließ ihn nicht ins Land und schickte ihn zurück, berichtete die türkische Website Internet Haber. Die Türkei verweigerte die Rücknahme. Der Mann warte nun in der Pufferzone zwischen beiden Ländern.

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In einer Audiobotschaft bestätigt die Terrormiliz zudem den Tod ihres früheren Anführers. Spezialkräfte des US-Militärs hatten ihn im Nordwesten Syriens aufgespürt.