Dreimal pro Jahr haben die Abgeordneten des Bundestages die Gelegenheit, den Regierungschef zu befragen. Traditionell kommt der Kanzler vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten zur Regierungsbefragung in den Bundestag. Da Scholz jedoch erst im Dezember vereidigt wurde, hat sich die diesjährige Befragung in den Januar verschoben.
Bundestag:Scholz: "Ich halte die Impfpflicht für notwendig"
- Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt stellt sich Olaf Scholz bei einer Regierungsbefragung den Abgeordneten im Bundestag.
- 60 Minuten sind nach der Geschäftsordnung des Parlaments für die Befragung des Bundeskanzlers vorgesehen.
- In seinem Eingangsstatement äußert sich Scholz zur Corona-Krise, spricht aber auch die Außenpolitik an.
Liveblog von Julia Hippert, Nico Fried, Jens Schneider und Markus C. Schulte von Drach
Meinung
Er wolle einen neuen Stil prägen, versprach Olaf Scholz als Regierungschef. Es solle ums Machen gehen und nicht um die Show. Doch in der Debatte um die Impfpflicht ist davon nichts zu erkennen.
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