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Satire:Merkel räumt Fehler in Böhmermann-Affäre ein

Ministerpräsidentenkonferenz

Angela Merkel räumt einen Fehler ein.

(Foto: dpa)

"Bewusst verletzend" hatte die Kanzlerin das Böhmermann-Gedicht genannt. Jetzt bereut sie ihre Worte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen "Fehler" im Umgang mit der Affäre um das umstrittene Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingeräumt.

Sie ärgere sich darüber, dass sie das Gedicht als "bewusst verletzend" bezeichnet habe, sagte Merkel am Freitag in Berlin. Damit sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Bewertung etwas zähle: "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler."

Die Ermächtigung der Justiz zu Ermittlungen sei richtig gewesen

Merkels Äußerung habe dazu geführt, dass der Eindruck entstanden sei, Meinungs- und Pressefreiheit seien ihr persönlich nicht mehr wichtig. Dies sei nicht so. "Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter", betonte Merkel. "Dass so eine Situation entstehen kann, wo gedacht wird, das würde jetzt aufgegeben, weil wir gerade mal mit der Türkei ein Abkommen gemacht haben, das ist fehlerhaft gewesen."

Merkel verteidigte zugleich ihre Entscheidung vom Freitag vergangener Woche, als sie gegen die Meinung der SPD-Minister die Ermächtigung für Ermittlungen gegen den TV-Moderator erteilt hatte.

Sie halte das nach wie vor für richtig. "Denn es ermöglicht, dass deutsche Gerichte mit Annahme der Unschuldsvermutung entscheiden können."Am Wochenende trifft Merkel den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu.

© SZ.de/afp/epd/rtr/dpa/bepe
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