Protestwähler bevorzugen Piraten:Fortschritt durch Technik

Keine Ahnung, keine Überzeugung, Piratenwähler? In einer Umfrage sagen 72 Prozent, sie hätten der Netzpartei aus "Enttäuschung" ihre Stimme gegeben. Das ist Wasser auf die Mühlen ihrer Gegner. Doch diese verkennen: Die Piraten haben die Mittel, dauerhaft Menschen an sich zu binden. Da sind sie den Etablierten meilenweit voraus.

Michael König

Für die Piraten war es die Woche der Zahlen. Zwölf Prozent der Deutschen könnten sich vorstellen, bei einer Bundestagswahl ihr Kreuz bei den Polit-Newcomern zu machen, meldete am Dienstag das Umfrageinstitut Forsa. "Wir haben das Geld einer 0,2-Prozent-Partei, Programm und Struktur einer 2-Prozent-Partei - aber an uns werden die Erwartungen einer 12-Prozent-Partei gestellt", klagte daraufhin die Piraten-Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband in gewohnter Offenheit.

Die Meinungsforscher von Infratest dimap legten am Donnerstag einen weiteren, Aufsehen erregenden Wert nach: 72 Prozent der Befragten hätten angegeben, die Piraten "aus Enttäuschung über andere" gewählt zu haben. "Aus Überzeugung" wollen nur 22 Prozent ihr Kreuz bei der Netzpartei gemacht haben.

Diese neuen Zahlen sind Wasser auf die Mühlen derer, die in den Piraten ein vorübergehendes Phänomen sehen, das mit der Zeit verschwinden wird. Sie werden aus der Umfrage herauslesen, dass die Piratenpartei von einer politischen Laufkundschaft getragen wird, die jedem folgt, der ihr das Gefühl gibt, alles anders zu machen. Die Etablierten werden sich in ihrer Haltung bestätigt fühlen, dass die Piraten keine neue politische Heimat bieten können, sondern allenfalls ein Wochenenddomizil.

Sie verkennen mehrere Dinge.

[] Das Ergebnis lässt sich auch anders interpretieren. Es zeigt, dass die Piraten augenscheinlich die einzige Partei sind, die Verdrossene für Politik begeistern können. Im Saarland waren sie die Einzigen, die Nichtwähler an die Wahlurnen lockten. 54 Prozent der Befragten des Deutschlandtrends sehen in ihnen eine Partei, die den Jugendlichen ein Sprachrohr gibt. 49 Prozent betrachten sie als Hoffnungsträger für eine "offenere und transparentere" Politik. Und immerhin noch 33 Prozent sehen in ihnen eine "gute Alternative" zu den etablierten Parteien.

Für diese ist das eine Bankrotterklärung. Eine Partei, die - wie Weisband selbst einräumt - noch kaum Inhalte zu bieten hat, tanzt CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken auf der Nase herum. Das als Hype abzutun, ist zu einfach. Man erinnere sich:

[] Protestwähler haben schon andere Parteien dauerhaft groß gemacht. Auch Linke und Grüne hatten einmal regen Zulauf von Protestwählern. Bei den Linken waren sie schnell wieder weg, weil die Partei bei Lichte betrachtet nichts zu bieten hatte als weitgehend unrealistische Forderungen und ein nicht ganz unverbrauchtes Personal. Wenn sich die Piraten daran orientieren, behalten die Kritiker sicher recht.

Danach sieht es aber nicht aus. Vielmehr erinnert ihre Entwicklung - wie anderswo ausführlich beschrieben - an den Werdegang der Grünen. Auch die galten einst als monothematische, verschrobene Nerd-Partei mit umständlichen, übertriebenen basisdemokratischen Ansätzen.

Aber ihr Thema war aktuell, und weil sie sich inhaltlich weiterentwickelten, wurde aus der Protest- eine Stammwählerschaft. Ihr Einfluss wuchs und wuchs. Dass der Zenit mittlerweile überschritten ist, hat mehrere Gründe. Manch ein Wähler ist inzwischen zu bürgerlich für die Partei - und die Partei zu bürgerlich für manchen Wähler. Hinzu kommt der Stillstand beim Personal: Die rot-grünen Veteranen Jürgen Trittin und Claudia Roth werden die Grünen wohl in die Bundestagswahl 2013 führen. Damit lockt man keinen Nichtwähler aus seiner Schmollecke hervor.

Der Aufstieg der Grünen könnte für die Piraten ein Muster sein. Viele Argumente derer, die das Gegenteil behaupten, sind wohlfeil. Die jetzt wieder herbeizitierten Grabenkämpfe zwischen "Kernis" und "Vollis" - die einen wollen Netzpartei bleiben, die anderen ihr Programm ausweiten - hat es in ähnlicher Form bei den Grünen auch gegeben. Dass es zu wenig qualifiziertes (Spitzen-)Personal gebe, ist schon über sehr viele Parteien gesagt worden. Aber, siehe da: Aus Joschka Fischer ist ein angesehener Außenminister geworden.

Menschen wachsen an ihren Aufgaben. Für Parteien gilt das häufig auch. Zumindest haben sie die Chance dazu. Und die Piraten haben auch die Mittel. Genauer:

[] Was die Werkzeuge betrifft, sind die Piraten den Etablierten weit voraus. Im Vergleich zur Gründerzeit der Grünen ist es deutlich einfacher geworden, Inhalte gemeinschaftlich zu erarbeiten. Das weiß jeder, der schon mal ein Google Doc angelegt oder per Doodle einen Termin vereinbart hat.

Die Mittel der Piraten sind, zugegeben, sehr viel komplexer. Das ist dem politischen Prozess angemessen. Aber ihn wie Software zu betrachten, ihn stetig zu verbessern, zu optimieren und für die Masse (auch der Protestwähler) einsetzbar zu machen, sollte im Digitalzeitalter eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Gut für die Piraten, dass die großen Parteien das längst aufgegeben haben - siehe das Projekt von SPD-Chef Sigmar Gabriel, Nichtmitglieder an Parteientscheidungen zu beteiligen.

Um im Bild zu bleiben: Natürlich lauert bei der Entwicklung von Software stets die Gefahr, dass sich schwerwiegende Fehler einschleichen, die Viren als Einfallstor dienen und im schlimmsten Fall zum Totalabsturz führen. Aber die Geschichte hat gezeigt, dass selbst bei einer irreparablen Fehlentwicklung häufig jemand kommt, der das Konzept aufgreift und zur Marktreife bringt.

Für die etablierten Parteien ist das eine beunruhigende Nachricht.

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