ARD-Deutschlandtrend:Piraten erreichen Rekord-Umfragewert

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Wäre am Sonntag Bundestagswahl, könnten die Piraten mit zehn Prozent der Stimmen rechnen. Der ARD-Umfrage zufolge hält der überwiegende Teil der Befragten die Partei allerdings für eine Modeerscheinung. Selbst die Mehrzahl ihrer Anhänger glaubt derzeit nicht, dass die Piraten dauerhaft eine Rolle spielen werden.

Die Piraten jagen den etablierten Parteien in Umfragen weiter Punkte ab. Während Union und SPD in der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends an Zustimmung verlieren, erreichen die Piraten einen Rekordwert: Sie legen um drei Punkte auf zehn Prozent zu und überholen damit die Linkspartei, die bei sieben Prozent bleibt.

Die Union steht demnach bei 35 Prozent, das sind zwei Punkte weniger als im Vormonat. Die SPD verliert einen Punkt auf 27 Prozent. Die Grünen liegen unverändert bei 14 Prozent, die FDP bleibt bei 3 Prozent. In einer Forsa-Umfrage vom Dienstag hatten die Piraten sogar zwölf Prozent erreicht.

Allerdings halten selbst unter den Anhängern der Politik-Neulinge gut zwei Drittel der Befragten (72 Prozent) die Piraten für eine Modeerscheinung, die nur aus Enttäuschung über die anderen Parteien gewählt wird. Nur 22 Prozent geben an, die Piraten zu wählen, weil sie von den Inhalten ihrer Partei überzeugt sind. Lediglich 33 Prozent denken, dass die Piraten dauerhaft eine Rolle in den Parlamenten spielen werden.

Rösler auf Rekordtief

Ganz anders als bei den Piraten sieht es der Umfrage zufolge für die FDP und ihren Chef Philipp Rösler aus. Nur eine Minderheit von 36 Prozent fände es gut, wenn die FDP im nächsten Jahr wieder in den Bundestag einziehen würde. 59 Prozent fänden dies nicht gut. Nur 28 Prozent glauben, dass die FDP die Trendwende schafft und wieder Anhänger hinzugewinnt. 68 Prozent glauben hingegen, dass die FDP das nicht schafft und aus dem Bundestag ausscheiden wird. In der Liste der beliebtesten Politiker steht Rösler auf dem letzten Platz. Mit seiner Arbeit sind nur noch 17 Prozent der Deutschen zufrieden. Dies ist der schlechteste Wert, der je für ihn im ARD-Deutschlandtrend gemessen wurde.

Für die Sonntagsfrage befragte Infratest dimap von Montag bis Dienstag dieser Woche bundesweit 1.505 Wahlberechtigte telefonisch.

Dobrindt: Piraten sind reine Protestpartei

In Bayern gerät die Piratenpartei ob ihrer guten Umfragewerte in die Kritik. Der Freie-Wähler-Vorsitzende Hubert Aiwanger lehnt die Bildung einer Minderheitsregierung mit SPD und Grünen unter Duldung der Piratenpartei schroff ab. Er sagte: "Ich mache mich nicht von jemandem politisch abhängig, der für die Drogenfreigabe ist." Grünen-Landeschef Dieter Janecek warf den Piraten Inhaltsleere vor. Er sagte im Bayerischen Rundfunk: "In der Politik ist das keine Form von Glaubwürdigkeit, wenn man sich hinstellt und sagt: Ich hab' keine Ahnung und mir ist es auch wurscht, dass ich keine Ahnung hab'. Ich erwarte eine Auseinandersetzung an den Inhalten."

Der bayerische Piratenpartei-Chef Stefan Körner kann sich jedoch weiter vorstellen, einen Machtwechsel im Freistaat durch die Tolerierung einer Minderheitsregierung zu ermöglichen. Körner sagte der Augsburger Allgemeinen, das politische Klima zwischen Piraten und Grünen sei zwar "frostig". Zudem seien die Freien Wähler "so etwas wie die CSU, nur ohne Programm". Seine Partei wolle aber nicht, "dass die CSU weiterregiert". CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt warf den Piraten im Bayerischen Rundfunk vor, kein Interesse an dem politischen Geschehen in Deutschland zu haben. Die Piraten seien eine reine Protestpartei, die "das extreme Phänomen der aktiven Bürgerbeteiligung über die digitale Welt" nur benutze.

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