Prantls Blick:Handwerker der Macht

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Prantls Blick: Richtlinienkompetenz, für alle gesichtswahrend eingesetzt: Olaf Scholz, hier am Samstag bei der SPD in Bayern.

Richtlinienkompetenz, für alle gesichtswahrend eingesetzt: Olaf Scholz, hier am Samstag bei der SPD in Bayern.

(Foto: Felix Hörhager/dpa)

Bundeskanzler Scholz hat gezeigt, wo der Hammer hängt, und ihn auf schonende Weise eingesetzt. Es war sein Gesellenstück - nicht mit dem Vorschlaghammer, sondern mit dem Werkstatthammer.

Von Heribert Prantl

Das Grundgesetz ist nicht nur eine Baubeschreibung, es ist auch ein Werkzeugkasten. Es enthält die Instrumente, die man braucht, um das Haus Bundesrepublik zu bauen, zu erhalten und zu renovieren. Zu diesen Instrumenten zählt der Artikel 65, der von der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers handelt. Es ist dies ein Artikel, der zeigt, wo der Hammer hängt und wer ihn benutzen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz hat ihn zu Beginn der vergangenen Woche eingesetzt, um seine Ampel zu befestigen.

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