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SZ-Podcast "Auf den Punkt":Muss der Klimaschutz ins Grundgesetz?

CSU-Chef Markus Söder fordert, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern. Was sich durch eine solche Ergänzung verändern könnte.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder setzt gerade voll auf Klimaschutz: Den Kohleausstieg will er vorziehen und die Bahn so weit wie möglich von der Mehrwertsteuer befreien. Er will in Staatsforsten Windräder bauen und in Bayern soll weniger Plastik verbraucht werden.

Außerdem will Söder den Klimaschutz als verpflichtende Staatsaufgabe im Grundgesetzverankern. "Wir stehen vor einer Jahrhundertaufgabe, daher brauchen wir auch einen Jahrhundertvertrag", sagte Söder der SZ.

Diese Idee ist nicht neu und kommt ursprünglich von den Grünen. Die hatten einen entsprechenden Antrag 2018 im Bundestag eingebracht, für den es aber keine Mehrheit gab. Michael Bauchmüller ist Berlin-Korrespondent der SZ und schreibt vor allem über Umweltthemen. Im Podcast erklärt er, unter welchen Umständen ein Klimaschutz-Artikel im Grundgesetz sinnvoll sein könnte.

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