Stamp: Kitas müssen noch länger Stunden kürzen

Düsseldorf (dpa/lnw) - Eltern von Kita-Kindern in Nordrhein-Westfalen müssen sich noch längere Zeit auf reduzierte Betreuungszeiten in den Einrichtungen einstellen. "Es kann weiter keinen normalen Regelbetrieb geben", sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp am Donnerstag im Familienausschuss des Landtags. Der in seinem Stufenmodell anvisierte 8. März für weitere Öffnungsschritte der Kitas stehe unter Vorbehalt.

Stamps Rückkehrplan sieht vor, dass Kita-Leitungen und Träger voraussichtlich ab dem 8. März selbst entscheiden sollen, ob sie die Kinder wieder im vollen Umfang betreuen, wenn es die Infektionslage zulässt. Bevor man in die nächste Phase eintreten könne, werde er sich mit Verbänden und Gewerkschaften beraten, sagte der Minister.

Zunächst gelte im Kita-Betrieb weiter ein um pauschal zehn Wochenstunden gekürztes Betreuungsangebot mit strikter Gruppentrennung. Die Rückkehr in den uneingeschränkten Regelbetrieb mit voller Stundenzahl hänge ab vom Niveau der Corona-Infektionszahlen, zusätzlichen Testmöglichkeiten wie Selbsttests und vom Fortgang der Impfaktion.

Erst seit Montag können in NRW wieder alle Kinder in die Kitas und die Tagespflege kommen. Allerdings bleibt es bei weniger Wochenstunden und festen Gruppen. In den vergangenen Wochen waren die Kitas in NRW zwar geöffnet. Stamp hatte aber einen Appell an die Eltern gerichtet, ihre Kinder möglichst zu Hause betreuen. So seien in der Woche vom 15. bis 19. Februar die Kitas in NRW durchschnittlich zu 42 Prozent belegt gewesen, sagte Stamp. In der Woche davor waren es demnach 34 Prozent.

Der von der Opposition geforderte Erlass der Kita-Gebühren auch im Februar hat für Stamp derzeit keine Priorität. Für das Land würden bei hälftiger Teilung der Gebühren mit den Kommunen Kosten von etwa 32 Millionen Euro entstehen, sagte er. Priorität habe derzeit, wie es mit den Corona-Tests weitergehe und wie die Impfung der Erzieher in Gang käme. Danach prüfe die Regierung, ob es Spielräume für die Kompensation der Februar-Gebühren gebe. Eine Entlastung könne auch rückwirkend beschlossen werden.

SPD und Grüne kritisierten die Teststrategie des Landes. Der SPD-Familienpolitiker Dennis Maelzer forderte, dass mobile Teams die Beschäftigten in den Kitas testen sollten. Das würde zu einer "deutlich breiteren Abdeckung" führen. Mit den in Aussicht gestellten Selbsttests sollten zudem künftig auch Kinder getestet werden.

Stamp sagte, die Landesregierung sei "nicht in der Lage", mobile Testteams in alle rund 10 000 Kitas zu schicken. Das werde auch bei den anstehenden Impfungen des Kita-Personals nicht gehen. Teilweise hätten die Kita-Träger aber eigenes medizinisches Personal, das testen könne. Möglicherweise würden die Selbsttests auch auf Kinder ausgeweitet, sagte der Minister. Das hänge aber von der Menge der auf dem Markt verfügbaren Tests ab.

Derzeit können sich Kita-Beschäftigte zweimal pro Woche kostenlos testen lassen. Die Landesregierung hat zudem eine europaweite Ausschreibung für Millionen von Corona-Selbsttests für die Kita-Beschäftigten auf den Weg gebracht. Damit wolle sie für die Zulassung der Selbsttests gewappnet sein, sagte Stamp. Die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien sind bereits in Deutschland erteilt worden.