Chemnitz:Schwesig verurteilt Gewalt und Hetze in politischem Diskurs

Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat als Reaktion auf die Vorgänge in Chemnitz Gewalt und Hetze entschieden verurteilt. In einer kurzfristig im Landtag in Schwerin anberaumten Debatte sprach sie Freunden und Angehörigen des getöteten jungen Mannes ihr Mitgefühl aus. Trauer und und Wut über das Verbrechen seien verständlich, dürften aber nicht in Gewalt und Hetze münden. Es sei Sache des Rechtsstaats, die Straftat aufzuklären und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. Schwesig warf der AfD vor, den Fall politisch zu instrumentalisieren und so - auch zusammen mit Rechtsextremisten - die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben zu wollen.

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Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat als Reaktion auf die Vorgänge in Chemnitz Gewalt und Hetze entschieden verurteilt. In einer kurzfristig im Landtag in Schwerin anberaumten Debatte sprach sie Freunden und Angehörigen des getöteten jungen Mannes ihr Mitgefühl aus. Trauer und und Wut über das Verbrechen seien verständlich, dürften aber nicht in Gewalt und Hetze münden. Es sei Sache des Rechtsstaats, die Straftat aufzuklären und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. Schwesig warf der AfD vor, den Fall politisch zu instrumentalisieren und so - auch zusammen mit Rechtsextremisten - die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben zu wollen.

AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer wies dies zurück. Seine Partei dürfe nicht in einen Topf mit Rechtsextremisten geworfen werden, nur weil diese in Chemnitz an Demonstrationen teilgenommen hätten. Dabei waren Naziparolen gerufen und Journalisten bei ihrer Arbeit behindert worden.

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