Klimaschutz Die SPD ist zu langsam für die Zukunft

Braunkohlekraftwerk Niederaußem: Die SPD hält an Jobs von gestern fest.

(Foto: dpa)

Sie galt mal als Partei des Fortschritts. Doch die Debatte um die Kohle zeigt, wie weit der SPD die Zukunft bereits enteilt ist. Der Sozialdemokratie fehlt der Mut für das Morgen.

Essay von Michael Bauchmüller

Ein SPD-Parteitag ist nicht komplett ohne gemeinsamen Gesang. "Wann wir schreiten Seit' an Seit'" heißt die Hymne der Sozialdemokraten, der schallende Abschluss jedes Parteitags. Es ist ein wichtiges Lied für die Partei, es beschwört Gemeinschaftsgeist und Fortschritt. Der Refrain heißt: "Mit uns zieht die neue Zeit."

Lange stimmte das. Doch die neue Zeit zieht weg - und zurück bleibt die SPD.

Die neue Zeit zieht schnell, keine Frage. Die Öffnung von Märkten, verlängerte Werkbänke und Globalisierung haben die Welt schneller verändert, als irgendjemand das ahnen konnte. Was die Digitalisierung an Auswirkungen auf Arbeit, Arbeitnehmer und Arbeitszeit hat, lässt sich noch gar nicht absehen - da kommt schon die künstliche Intelligenz um die Ecke. Wer kann da schon noch Schritt halten? Die SPD allerdings tut sich schon schwer mit technologischem Wandel, wenn er längst im Gange ist.

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Nirgends wird das so deutlich wie beim Umgang mit der Kohle und dem Klimaschutz. Die gesellschaftliche Frage ist alles andere als trivial, es geht um Transformation, um einen Umbau der Wirtschaft. Bei der Stromerzeugung hat dieser Umbau schon lange begonnen, auch angestoßen von Teilen der SPD. Die Förderung erneuerbarer Energien hatte die Partei selbst entscheidend mit angeschoben, in Zeiten der rot-grünen Regierungskoalition. Nur war damals noch nicht klar, wie schnell mit dem Aufwuchs des einen die Existenz des anderen in Frage gestellt würde. Wenn heute die Kohle massiv in Bedrängnis kommt, dann auch wegen des Erfolgs der grünen Alternativen.

Und was macht die SPD? Sie kämpft um die Kohle, in Abgrenzung zu den Grünen. Das Spitzenpersonal hat das zuletzt wiederholt deutlich gemacht. "Wir sind immer auf Seiten der Arbeitnehmer", bekräftigte SPD-Chefin Andrea Nahles jüngst in einem Spiegel-Interview. "Für eine Blutgrätsche gegen die Braunkohle steht die SPD nicht zur Verfügung." Klimaschutz sei der Partei schon wichtig, aber ... Nahles steht damit ganz in der Linie ihres Vorvorgängers Sigmar Gabriel. "Auch wir haben uns als Sozialdemokraten und Progressive oft wohlgefühlt in postmodernen liberalen Debatten", schrieb der vor nicht allzu langer Zeit in einem Aufsatz. "Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als Industriearbeitsplätze."

Wie beides zusammengehen kann, Seit' an Seit', darüber schrieb er nicht.

Die Tradition der Sozialdemokraten ist eine andere. Als die SPD 1989 nach jahrelanger Vorarbeit ein neues Grundsatzprogramm vorlegte, da fanden sich darin seitenlange Passagen zur "ökologischen Erneuerung", zum "ökologisch und sozial verantwortlichen Wachstum". Die Botschaften dieses Berliner Programms sind heute so richtig wie damals. "Gesamtwirtschaftlich ist nichts vernünftig, was ökologisch unvernünftig ist", steht da zu lesen. "Ökologie ist kein Zusatz zur Ökonomie. Sie wird zur Basis verantwortlichen Handelns."

Drei Thesen

1989: Im damals neuen Grundsatzprogramm ging es umfassend um Ökonomie und Ökologie

2009: 20 Jahre später wurde das Programm schwammig

2018: Jetzt muss die Partei zu einem klaren Profil zurückfinden

Dreißig Jahre später haben sich die Sozialdemokraten davon weit entfernt. Bereits 2009 haben sie ein neues Grundsatzpapier verfasst, das Hamburger Programm. Von Ökologie ist darin kaum mehr die Rede, dafür viel von der schwammigen Nachhaltigkeit. "Unser Verständnis von Fortschritt im 21. Jahrhundert verlangt die Verbindung von sozialer, ökonomischer und ökologischer Verantwortung", steht darin.

Wer möchte da schon nein sagen?

Doch die Formulierung kaschiert die Zielkonflikte, mit denen die SPD nun zu kämpfen hat. Denn was der Umwelt dient, kann durchaus Unternehmen schaden. Was der Wirtschaft hilft, muss nicht sozial sein. Mehr noch: Was aus nationaler Sicht "sozial" ist, kann international zu massiven Ungerechtigkeiten führen, etwa durch einen beschleunigten Klimawandel. Was betriebswirtschaftlich Sinn macht, kann gesamtwirtschaftlich schaden. In ihrem Berliner Programm hatten die Sozialdemokraten das noch erkannt. Im Hamburger nicht mehr. Was ist geschehen?

Es liegt im Wesen des technischen Fortschritts, dass er Sache der Avantgarde, der Jungen ist. Ganze Elterngenerationen lassen sich von ihren Nachkommen die neueste Technik erklären. Wer in jungen Jahren an der Spitze des Fortschritts stand, kann ihm in späteren dennoch hinterherhängen. Im Falle der Sozialdemokraten (Durchschnittsalter: knapp 60) spielt da noch eine gewisse Nostalgie mit. Es ist noch gar nicht lange her, da trug die SPD-Hymne der Knappenchor aus dem Ruhrgebiet vor. Und danach das Steigerlied.