Karl-Theodor zu Guttenberg im Gespräch:Die öffentliche Diskussion gescheut

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SZ: Warum kommt diese Reform so spät? Auslandseinsätze gibt es schon seit fast 20 Jahren.

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Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg: "Afghanistan wird niemals eine Demokratie nach unseren Maßstäben sein." 

(Foto: ddp)

Guttenberg: Wir haben trotz aller Umbauten der Armee die öffentliche Diskussion gescheut. Und wir haben vielerorts an Strukturen festgehalten, die noch den Geist des Kalten Krieges atmen. Der Aufbau der Bundeswehr dient zu einem überwältigenden Teil noch immer wie früher allein der Landesverteidigung.

SZ: Und dazu gehört eben die Wehrpflicht. Ist, was jahrzehntelang eine Säule bundesdeutscher Sicherheitspolitik war, plötzlich ein Reformhindernis?

Guttenberg: Es wäre eine sicherheitspolitische Bankrotterklärung, die Reform nur auf die Frage der Wehrpflicht zu verkürzen. Ich will die Wehrpflicht ja gar nicht abschaffen...

SZ: ... aber aussetzen, was faktisch dasselbe ist. Nur kommen Sie so um eine Verfassungsänderung herum.

Guttenberg: Ich will auch die Verfassung gar nicht ändern. Die Wehrpflicht ist schon deswegen im Grundgesetz zu verankern, da Szenarien denkbar sind, in denen mit einer gewissen Vorlaufzeit sehr viel mehr junge Männer eingezogen werden müssten. Auch bräuchten wir eine solide Rechtsgrundlage für ein verbessertes Reservistenkonzept. Ich stelle im Herbst unterschiedliche Modelle vor, auch solche ohne Aussetzung des Pflichtdienstes an der Waffe. Der eklatanten Defizite der letzten Jahre muss man sich aber bewusst sein.

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