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Rüstungsfirmen:Warum der deutschen Industrie Mitschuld an Verbrechen im Jemen-Krieg vorgeworfen wird

Nach einem Luftangriff in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa (Archivbild aus dem Jahr 2016)

(Foto: Mohammed Huwais/AFP)
  • Deutsche Rüstungsgüter sind auf den Schlachtfeldern weltweit zu finden, auch im Konflikt in Jemen.
  • Zum ersten Mal könnte sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag der Frage widmen, ob die Manager von Rüstungskonzernen deshalb strafrechtlich zu belangen sind.
  • Es ist das erste Mal seit den Nürnberger Nachfolgeprozessen von 1946 bis 1948, dass sich ein solches internationales Strafverfahren gegen Industrielle richten soll.
  • Konkret wird es nun womöglich um Manager aus der Rheinmetall- oder der Airbus-Zentrale gehen.

Zwei Menschenrechtsanwältinnen aus Berlin haben an diesem Mittwoch einen Termin in Den Haag gehabt, Miriam Saage-Maaß und Linde Bryk. Sie haben den Internationalen Strafgerichtshof besucht und den Staatsanwälten eine Strafanzeige überreicht, 360 Seiten stark. Minutiös analysieren sie darin, wie europäische Waffen genutzt werden, um das 28-Millionen-Einwohner-Land Jemen zu terrorisieren: durch einen von Saudi-Arabien angeführten Luftkrieg, der regelmäßig Schulen, Krankenhäuser und Wohnungen trifft.

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