Iran hat im Rahmen eines Gefangenenaustausches mehrere US-Bürger freigelassen. Sie befänden sich an Bord eines Flugzeugs auf dem Weg von Teheran nach Katar, teilte ein hochrangiger Mitarbeiter der US-Regierung mit. Iran hatte kurz zuvor mitgeteilt, dass der Austausch am Montag stattfinden sollte. Eine in die Angelegenheit eingeweihte Person sagte der Nachrichtenagentur Reuters, von Katar aus sollten die Männer anschließend in die USA gebracht werden.
Fünf US-Amerikaner sollen demnach in ihr Heimatland zurückkehren. Im Gegenzug begnadigen die USA fünf Iraner, die dort verurteilt oder angeklagt worden waren. Ob die Gefangenen bereits auf dem Weg sind, ist bisher nicht bekannt.
Meinung
Washington gibt sechs Milliarden Dollar frei, damit Teheran fünf Geiseln freigibt. Der US-Präsident zahlt einen so hohen Preis, weil er mit seiner Iran-Strategie ein übergeordnetes Ziel verfolgt.
Iran inhaftiert immer wieder Ausländer unter dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstöße gegen die nationale Sicherheit. Menschenrechtler kritisieren die oft hinter verschlossenen Türen verhandelten Verfahren als unfair. Außerdem wird der Islamischen Republik vorgeworfen, Ausländer als Geiseln gefangen zu halten. Auch mehrere Deutsche sind in Iran inhaftiert.
Die Beziehungen zwischen Iran und den USA sind historisch schlecht. Immer wieder standen beide Länder am Rande eines Krieges. Im Januar 2020 töteten die USA den mächtigen iranischen General Qasem Soleimani bei einem Drohnenangriff im Nachbarland Irak. Es folgten wochenlange militärische Spannungen.
Der jetzt in die Wege geleitete Gefangenenaustausch wird bereits seit Monaten vorbereitet. Anfang August hatte Iran die nun freigelassenen Amerikaner aus der Haft entlassen und in einem Hotel in der Hauptstadt Teheran unter Hausarrest gestellt.
Der Deal sieht neben der wechselseitigen Freilassung der Gefangenen auch die Freigabe von bisher eingefrorenem iranischem Vermögen durch die US-Regierung vor. Es handelt sich um eine Summe von etwa sechs Milliarden US-Dollar (etwa 5,6 Milliarden Euro). Aufgrund der Strafmaßnahmen ist Iran vom weltweiten Zahlungsverkehr abgeschnitten.
Bereits Anfang vergangener Woche hatte die US-Regierung eine Ausnahmegenehmigung für Banken erteilt, damit diese eingefrorenes iranisches Vermögen transferieren können, ohne US-Sanktionen befürchten zu müssen, berichtete die Washington Post unter Berufung auf Regierungskreise. Das Vermögen stammt aus einem Ölkauf der südkoreanischen Regierung, den die damals in den USA amtierende Trump-Regierung Seoul zunächst erlaubt hatte. Dann wurden allerdings die Sanktionen verschärft und das Geld wurde in Südkorea eingefroren.
Geld soll nur für humanitäre Zwecke eingesetzt werden dürfen
Das Guthaben, auf das Iran nun Zugriff bekommen soll, wurde von Südkorea nach Angaben Teherans und Washingtons in mehreren Tranchen in Euro getauscht und nach Katar überwiesen. Mit dem Geld soll die Islamische Republik demnach unter Aufsicht Güter kaufen können, die nicht von internationalen Sanktionen betroffen sind.
An der Vereinbarung mit Teheran hatte es vorab reichlich Kritik gegeben. Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence bezeichnete den Deal als "größte Lösegeldzahlung in der amerikanischen Geschichte". Kritiker mahnten, Teheran könne die Milliarden Dollar womöglich für militärische Zwecke nutzen. Die US-Regierung versuchte in den vergangenen Wochen, derlei Bedenken zu zerstreuen. Sie betonte mehrfach, die Milliarden könnten allein für humanitäre Zwecke genutzt werden - etwa für Medikamente oder Lebensmittel. Es handele sich nicht um Lösegeld und nicht um Geld von US-Steuerzahlern, sondern um iranisches Geld, das allein dem iranischen Volk zugutekommen solle und nicht Irans Führung. Die Freigabe der Zahlungen ist laut Außenminister Antony Blinken im Interesse der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten. Die US-Seite wies zuvor auch Darstellungen des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi zurück, das Geld solle in andere Bereiche fließen, etwa in die heimische Produktion.
