China:Peking entfernt Verteidigungsminister aus dem Amt

China: Ehemaliger Verteidigungsminister Li Shangfu

Wo sich der ehemalige Verteidigungsminister Li Shangfu aufhält, ist nicht bekannt. Das Foto wurde im Juni 2023 in Singapur aufgenommen.

(Foto: Vincent Thian/dpa)

Seit zwei Monaten wurde Li Shangfu nicht mehr gesehen, nun hat ihn die Regierung offiziell entlassen. Auch Chinas Außenminister ist im Sommer unter mysteriösen Umständen verschwunden.

Von Lea Sahay, Peking

Es war nur eine kurze Mitteilung, diese ließ jedoch keinen Zweifel: Der seit zwei Monaten aus der Öffentlichkeit verschwundene Verteidigungsminister Li Shangfu ist nun auch offiziell entlassen. Eine Rückkehr wird es nicht geben. Einen Nachfolger für Li, immerhin die vierthöchste militärische Führungspersönlichkeit im Land, benannte Peking am Dienstag nicht. In wenigen Tagen erwartet China zahlreiche ausländische Verteidigungspolitiker zum sogenannten Beijing Xiangshan Forum.

Erst im Juni war Chinas Außenminister Qin Gang verschwunden und ohne weitere Erklärung vier Wochen später von seinem Vorgänger Wang Yi als Außenminister abgelöst wurde. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses genehmigte laut Staatssender CCTV am Dienstag die Amtsenthebung beider für die Posten als Staatsräte. Qin Gang hatte diesen nach seiner Entlassung als Außenminister zunächst behalten.

Die Regierung nannte am Dienstag keine Gründe für die Entlassungen. Beide Politiker waren erst im März auf ihre Posten als Außen- beziehungsweise Verteidigungsminister berufen worden. Wo sich Qin Gang und Li Shangfu aufhalten, ist bis heute unklar.

Die US-Regierung geht davon aus, dass wegen Korruption gegen Li ermittelt wurde

Nachdem die Minister verschwunden waren, hatte Peking in beiden Fällen zunächst von gesundheitlichen Gründen gesprochen und später weitere Erklärungen abgelehnt. Im Fall von Qin Gang löschte das Außenministerium zwischenzeitlich sämtliche Hinweise auf Qins Person von seiner Website, um sie dann später zu Teilen wieder online zu stellen.

Die unerklärliche Entfernung von gleich zwei wichtigen Ministern wirft Fragen zur Stabilität der chinesischen Regierung unter Führung von Xi Jinping auf. Beide Männer galten bis zu ihrem Verschwinden als loyale Vertraute des Staats- und Parteichefs, was den Eindruck zunehmender Unberechenbarkeit verstärkt. Gleichzeitig zeigt der Vorfall, wie wenig über die Politik innerhalb des engsten Zirkels der chinesischen Staatsführung bekannt ist.

Laut Medienberichten geht die US-Regierung davon aus, dass gegen Li Shangfu wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Beschaffung und Entwicklung von Ausrüstung ermittelt wird. Seit Monaten gibt es Hinweise auf Korruptionsvorwürfe innerhalb der Führungsspitze des chinesischen Militärs. Im Sommer war der bisherige Chef der Raketenstreitkräfte abberufen worden und vorab wochenlang nicht mehr öffentlich aufgetreten. Auch seine zwei Stellvertreter gelten seitdem als verschwunden.

Im Zusammenhang mit Qin Gang berichtete die Financial Times im September von einer außerehelichen Affäre mit einer chinesischen TV-Moderatorin und einem möglichen gemeinsamen Kind. Bei parteiinternen Säuberungen verschwinden Kader in China immer wieder zum Teil für Monate oder Jahre, um dann wegen Korruptionsverdachts oder anderer Vorwürfe vor Gericht gestellt zu werden.

Neben der Abberufung der zwei Staatsräte erfolgte am Dienstag auch eine Neuernennung. Der 61-jährige Lan Fo'an wurde zum Finanzminister ernannt, wie Staatsmedien mitteilten. Der Politiker war erst vorigen Monat zum Chef der Kommunistischen Partei im Finanzministerium geworden. Er tritt die Nachfolge von Liu Kun an, der seit 2018 als Ressortchef amtierte und die Altersgrenze erreicht hat.

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