Stuttgart (dpa/lsw) - Nach dem schweren Busunfall mit 18 Toten denkt Baden-Württemberg über eine Bundesratsinitiative zum obligatorischen Einsatz von Notbremssystemen für Busse nach. Zwar sei das System seit 2015 in Reisebussen und Lastwagen vorgeschrieben. „Das Problem ist allerdings: Der Fahrer kann diesen Notbremsassistenten abschalten, was offenkundig häufig gemacht wird“, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Dienstag in Stuttgart. Es sei zu überlegen, per Gesetzesinitiative den dauerhaften Einsatz der Systeme einzufordern.
Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte: Es ist schwer erträglich, dass man eine Technik gefunden hat, die viele Auffahrunfälle verhindern könnte, und dass das aus Bequemlichkeitsgesichtspunkten wieder ausgehebelt wird. Deswegen sei über eine Regelung nachzudenken, nach der das System technisch nicht mehr abgeschaltet werden könne und bei einer Abschaltung eine Strafe drohe. 18 Menschen waren am Montag bei einem Auffahrunfall eines Reisebusses auf der Autobahn 9 in Bayern in den Flammen gestorben.