Nordost-AfD plant nun Parteitag im März

Neubrandenburg (dpa/mv) - Der AfD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern will nun im März in Neubrandenburg seine Kandidaten für die bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen wählen. Das teilte der Landesvorsitzende Leif-Erik Holm am Freitag mit. "Wir werden keinen Widerspruch gegen das Verwaltungsgerichtsurteil einlegen, da uns das Jahnsportforum einen neuen Termin im März reserviert hat", erklärte der Bundestagsabgeordnete. Man erwarte, dass es nun im dritten Anlauf klappe mit dem Landesparteitag.

Damit reagierte die größte Oppositionspartei im Schweriner Landtag auf ein Urteil des Greifswalder Verwaltungsgerichtes. Dies hatte vor wenigen Tagen entschieden, dass die Stadt Neubrandenburg der AfD nicht schon Anfang Februar - wie zuletzt geplant - das Jahnsportforum für den Parteitag mit 350 Teilnehmern vermieten muss. Die Stadt hatte das mit den geltenden strengen Corona-Einschränkungen begründet.

Gegen die Entscheidung der Stadt hatte die AfD-MV einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Diesen hatte das Gericht abgelehnt. Die Corona-Inzidenz betrug im Nordosten am Donnerstag 98,3 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen, an der Mecklenburgischen Seenplatte 136,8.

"Die Bürger sollten ein halbes Jahr vor der Wahl wissen, wer sie im Land- und Bundestag vertreten möchte", sagte Leif-Erik Holm weiter. Die Wahlen sind für September 2021 geplant.