Frankfurt am Main:Terrorverdächtiger: Gericht entscheidet über Abschiebehaft

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Das Amtsgericht Frankfurt entscheidet heute, ob der unter Terrorverdacht festgenommene Tunesier Haikel S. in Abschiebehaft bleibt. Diese war zuletzt im Januar verlängert worden und läuft nun formal aus. Über die Entscheidung bei dem nicht-öffentlichen Termin will das Gericht am Nachmittag informieren. Haikel S. war im Februar 2017 bei einer Anti-Terror-Razzia festgenommen worden. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, für den IS in Deutschland einen Anschlag vorbereitet zu haben.

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Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Das Amtsgericht Frankfurt entscheidet heute, ob der unter Terrorverdacht festgenommene Tunesier Haikel S. in Abschiebehaft bleibt. Diese war zuletzt im Januar verlängert worden und läuft nun formal aus. Über die Entscheidung bei dem nicht-öffentlichen Termin will das Gericht am Nachmittag informieren. Haikel S. war im Februar 2017 bei einer Anti-Terror-Razzia festgenommen worden. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, für den IS in Deutschland einen Anschlag vorbereitet zu haben.

Die deshalb verhängte Untersuchungshaft wurde aber im August aufgehoben, stattdessen kam der Mann auf Antrag der Frankfurter Ausländerbehörde in Abschiebehaft. Das Bundesverwaltungsgericht hat festgelegt, dass der Tunesier nur dann abschoben werden kann, wenn die Regierung seines Heimatlands zusichert, dass der als Gefährder eingestufte Mann nicht ohne Weiteres für den Rest seines Lebens ins Gefängnis kommt.

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