Wahlalter 16, ja oder nein? Darüber wollte die Grünen-Politikerin Katharina Schulze über die Plattform Instagram mit Nutzern diskutieren, per Livestream. Doch einige Teilnehmer störten die Online-Veranstaltung massiv. Sie beleidigten Schulze auf übelste, "teils staatschutzrelevante Weise", wie die Polizei mitteilt. Sogar Morddrohungen seien ausgesprochen worden.
Nach dem Livestream, der bereits am 26. Mai gegen 20 Uhr gesendet worden war, erstattete die Chefin der Grünen-Landtagsfraktion im Landtag Anzeige. Die Beamten des für politisch motivierte Kriminalität zuständigen Kommissariats haben nun einen 41-jährigen Tatverdächtigen aus Leipzig ermittelt. Sie werden den Vorgang nun an den Hate-Speech-Beauftragten der bayerischen Justiz bei der Generalstaatsanwaltschaft München weiterleiten.
Für Schulze ist es nicht die erste Erfahrung mit Hate Speech. Sie setzt sich für ein entschiedeneres Vorgehen gehen hassgetriebene Postings und Mails ein.
