Auch in München hat es am Freitag pro-palästinensische Demonstrationen im Universitätsumfeld gegeben. Eine Gruppe, die sich "unikomiteepalestina_muc" nennt, rief unter dem Motto "Free Palestine. From columbia to munich" um 17.45 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Hauptgebäude der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) auf dem Geschwister-Scholl-Platz auf. An der New Yorker Columbia University hatten pro-palästinensische Studierende ein Protestcamp errichtet und ein Gebäude besetzt; die Polizei schritt daraufhin ein.
Die Demonstration in München, zu der nach Polizeiangaben rund 100 Menschen erschienen, verlief friedlich, aus anderen Gründen aber dennoch turbulent: Es gab eine Kontroverse über den Versammlungsort. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hatte für die Demonstration zunächst den Geschwister-Scholl-Platz genehmigt, während auf dem gegenüberliegenden Professor-Huber-Platz eine Gegenveranstaltung angemeldet war. Am Nachmittag wurde der Beschluss geändert: Die pro-palästinensische Kundgebung sollte an die Münchner Freiheit verlegt werden.
Vorausgegangen war ein Protest des Verbands jüdischer Studenten in Bayern. "Es ist bedauerlich, dass erneut eine israelfeindliche Demonstration am Geschwister-Scholl-Platz stattfinden soll", hatte der VJSB in einer Erklärung formuliert und gefordert: Die LMU solle sicherstellen, dass die Demonstration auf dem öffentlichen Platz bleibe und sich nicht - wie bei einer anderen ähnlichen Aktion in der Vergangenheit -, auf den Eingangsbereich der Universität ausbreite.
Die LMU wiederum hatte sich in einer Stellungnahme von der Veranstaltung distanziert und gleichzeitig die Stadt kritisiert. Die aufrufende Gruppierung "gehört nicht zur LMU" hieß es in einer Erklärung. Die Universität verwahre sich gegen die erhobenen Forderungen, sie stelle sich klar gegen "jede Form von Antisemitismus wie auch jegliche Diskriminierung".
An die Adresse der Stadt gerichtet, formulierte die LMU: Man habe bereits in der Vergangenheit bei der Stadt München versucht, "darauf hinzuwirken, dass bei Anmeldungen von Demonstrationen auf dem Geschwister-Scholl-Platz, insbesondere bei politischen Kundgebungen zu derartig sensiblen Themen, eine Verlegung an einen anderen Ort geprüft wird".
Dass das KVR dem schließlich nachkam, akzeptierte wiederum die pro-palästinensiche Seite nicht. "Wir lassen uns hier nicht vertreiben. Es geht um die Uni", erklärte der Versammlungsleiter, der seinen Namen nicht nennen wollte, im Gespräch mit der SZ. In mehreren Runden wurde ausgehandelt, dass die Versammlung doch in Sichtweite der Universität stattfinden durfte, vor dem Gebäude Ludwigstraße 28.
Öffentlich erklärte die Versammlungsleitung dort: "Wir brauchen nicht mit der Polizei zu diskutieren, sie stehen nicht auf unserer Seite." Das "Verbot" sei politisch motiviert. Zudem wurde Solidarität mit den Studenten der Columbia University formuliert, die "Polizei-Repressalien" ausgesetzt seien. In den sozialen Medien hatte die Gruppe zuvor bereits als Ziel formuliert: "Wir müssen nicht hilflos zuschauen, wie der Genozid in Gaza fortschreitet und die Rechte von Studierenden in Deutschland weiter eingeschränkt werden."
Auch an der TU München (TUM) hatte es zuvor offenbar einen pro-palästinensischen Protest gegeben. Auf einem von unikomiteepalestina_muc bei Instagram veröffentlichten Video sind rund ein halbes Dutzend Frauen und Männer im Studierenden-Alter zu sehen, die mit einem Transparent mit der Aufschrift "Stop the genocide in Gaza" durch ein Gebäude des Campus in Garching ziehen. Lautstark fordern sie unter anderem ein Kooperationsverbot von Universitäten mit militärischer Forschung, zudem solle die TUM alle Partnerschaften mit israelischen Universitäten beenden.
Die Aktion fand unter den anderen Studierenden den Videobildern zufolge offenbar wenig Anklang. Die TUM selbst prüfte den Vorgang am Freitag noch.
