Coronavirus in München:Polizei rechnet mit spontanen Corona-Demos am 1. Mai

Ein Bild aus dem März: Damals demonstrierten Menschen mit einer Sitzblockade vor dem Landtag gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. (Foto: dpa)

Eine Großkundgebung auf der Theresienwiese hat die Stadt untersagt. Dennoch dürfte es einige kurzfristig angemeldete Veranstaltungen der Szene geben. Die Polizei bereitet sich "auf verschiedene Szenarien vor".

Von Martin Bernstein

"Wir fahren nach Weimar!" Szene-Anwalt Markus Haintz hat die "Querdenker" kurzfristig umgeleitet. Die mit zunächst 40 000, dann 30 000 und am Ende 6000 Teilnehmern auf der Theresienwiese angekündigte Großkundgebung wurde von Haintz auf dessen Telegram-Kanal "abgesagt". Allerdings war sie zuvor bereits von der Stadt München verboten worden. Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle begründet das so: "Die geduldigen Anstrengungen aller Menschen, die täglich gegen diese Pandemie kämpfen und sich zum Wohl der Gesellschaft in ihren Freiheiten beschränken, dürfen nicht durch Unvernunft ruiniert werden."

Frühere Kundgebungen hätten deutlich gemacht, dass weder Anmelder noch Teilnehmer in der Lage seien, für einen geordneten Ablauf zu sorgen. Dennoch sind kurzfristig angemeldete oder spontane Kundgebungen der Szene am 1. Mai zu erwarten. "Wir bereiten uns auf verschiedene Szenarien vor", bestätigt der Vizepräsident der Münchner Polizei, Michael Dibowski. Ziel der 800 eingesetzten Beamten sei es, das Versammlungsrecht zu gewährleisten. Aber: "Auch der Gesundheitsschutz ist ein Grundrecht." Mit Blick auf das Infektionsgeschehen könne das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht grenzenlos gewährt werden.

Dibowski äußert Verständnis für Menschen, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen. Er sagt aber: "Man sollte schon schauen, mit wem man unterwegs ist." Und darauf, was dabei passiert. "Wir sagen, wenn etwas aus dem Ruder läuft - auch mehrmals. Und wir begründen unsere Maßnahmen", so Dibowski. "Erst dann wird eine Versammlung als letztes Mittel aufgelöst." Mit Blick auf die verbotene Versammlung mahnt der Leitende Polizeidirektor eindringlich: "Es hat keinen Sinn, trotzdem zu kommen nach dem Motto: Jetzt schauen wir mal."

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