Pasing/Obermenzing:Wunschprojekte weggeschwemmt vom Virus

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Träume von einem Würmbad, wie es die Planegger eines haben (Foto) und Pasing einst hatte, müssen die Stadtteilpolitiker wohl bis auf Weiteres hintanstellen. (Foto: Catherina Hess)

Angesichts eines erwartbaren Milliarden-Defizits im Stadtsäckel üben die Lokalpolitiker Verzicht, was ihre Wunschprojekte für das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 bis 2023 angeht

Von Jutta Czeguhn, Pasing/Obermenzing

Was wird noch Bestand haben im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 bis 2023 der Landeshauptstadt, kurz MIP, genannt? Was wird bleiben von den großen und mittelgroßen Vorhaben angesichts riesiger Notfallprogramme, Gewerbesteuer- und sonstiger coronabedingter Einnahmeausfälle? Der Bezirksausschuss Pasing-Obermenzing hat sich jetzt in seiner ersten Sitzung nach dem Lockdown - und der letzten der auslaufenden Amtsperiode - an ein Streichkonzert auf seinem lokalen Wunschzettel gemacht. Geschrumpft war auch das Gremium selbst, anstelle der üblichen 31 Mitglieder hatten sich acht Vertreterinnen und Vertreter im Pasinger Rathaus eingefunden und schritten - in geräumigem Sicherheitsabstand zueinander - zügiger als sonst durch die Tagesordnung. Denn nach ihnen hatten die Kollegen vom Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied den großen Saal gebucht.

"Wir sollten uns auf die Dinge konzentrieren, die uns wichtig sind", rechtfertigte Frieder Vogelsgesang den "radikalen" Kürzungsansatz der CSU-Fraktion und riet auch den anderen Fraktionen zu einer realistischen Haltung. Maria Osterhuber-Völkl, CSU, sprach von einem "ehrlichen Ansatz". Angesichts eines zu erwartenden Milliarden-Defizits im städtischen Haushalt dürfe man der Bevölkerung keine falschen Hoffnungen machen. Constanze Söllner-Schaar (SPD), wie Vogelsgesang bis vor Kurzem noch Stadtratsmitglied, hielt realistische Ziele ebenfalls für angebracht, mahnte allerdings: Selbst wenn sich die bisherige MIP-Praxis ("Etwas fliegt erst raus, wenn's steht") nicht aufrechterhalten lasse, solle der Stadtbezirk nicht voreilig den Rotstift ansetzen. Letztlich konnten sich aber alle Fraktionsvertreter, auch die von Grünen und FDP, auf ein besonnenes Vorgehen verständigen.

Von der MIP-Wunschliste geflogen beziehungsweise erst gar nicht neu aufgenommen wurden nun unter anderem: das seit Jahren auf der Stelle tretende Verkehrskonzept für den Obermenzinger Dorfkern, die Sanierung der Menzinger Straße, Flüsterasphalt auf der Verdistraße, die Forderung nach einem Schwimmbad an der Würm, Photovoltaik auf Flachdächern im Stadtbezirk und Allgemeinplätze wie die Steigerung der Attraktivität des Grünzugs.

Bei manchen Projekten ist und bleibt die MIP-Wunschliste aber Ausdruck entschiedener politischer Forderungen. Aus Stadtbezirkssicht auch weiterhin absolut unverzichtbar sind die großen Verkehrsprojekte: die Verlängerung der U 5 über den Pasinger Bahnhof hinaus nach Freiham und ein S-Bahn-Halt an der Berduxstraße, der das neue Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee an den öffentlichen Nahverkehr anbinden soll. Auch ein Verkehrskonzept für den Pasinger Norden bleibt als Forderung weiter bestehen. Von der Löschtaste unberührt bleiben die dringlichen Schulsanierungs- und Erweiterungspläne, die etwa die Peslmüllerschulen, die Anne-Frank-Schule, aber auch Bertolt-Brecht- und das Elsa-Brändström-Gymnasium betreffen. Aufrechterhalten hat das Gremium auch den Wunsch nach dem Bau eines Kulturbürgerhauses nach dem Plänen eines Architekturwettbewerbs.

© SZ vom 06.05.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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