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Kurzarbeit bei der Stadt Freising:Dem Steuerzahler verantwortlich

FREISING: Altstadt - Ansicht Marienplatz

In Teilen arbeiten Mitarbeiter der Stadt Freising schon jetzt in Kurzarbeit - für weitere Bereiche ist die Maßnahme angemeldet.

(Foto: Johannes Simon)

Auch vor öffentlichen Einrichtungen und Behörden macht die Kurzarbeit in der Corona-Pandemie nicht halt. Hauptamtsleiter und Personalratsvorsitzende halten die andauernde Maßnahme für gerechtfertigt.

Von Gabriel Wonn, Freising

Dass die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden wirtschaftlichen Probleme viele private Unternehmen in Freising und Umgebung dazu zwingen, für ihre Mitarbeitenden Kurzarbeit zu beantragen, ist bekannt. Doch auch vor öffentlichen Einrichtungen und Behörden machen solche Maßnahmen nicht Halt: Auch die Stadt Freising selbst beschäftigt einige ihrer Arbeitskräfte seit geraumer Zeit in Kurzarbeit.

Rupert Widmann, der Leiter des Hauptamtes, erklärt, dass diese Maßnahme zuerst für den Bereich Kultur beantragt und umgesetzt worden sei: "Die Bühnen haben nun einmal geschlossen. Selbstverständlich gibt es Arbeiten in der weiteren Planung für die künftige Saison. Aber momentan herrscht Kurzarbeit für interne Mitarbeiter, nicht-technische Mitarbeiter, Veranstaltungstechniker und Bühnenmeister." Der Kulturbereich sei definitiv am meisten betroffen, so Widmann.

Andere Bereiche habe man aber auch im Blick: "Für die Kindertagesstätten haben wir jetzt erst einmal lediglich eine mögliche Kurzarbeit angemeldet." Selbstverständlich stehe man aber mit einem Notdienst jederzeit zur Verfügung. Dieser werde von den Bürgerinnen und Bürgern auch "relativ stark angenommen".

Monika Zauner, die Personalratsvorsitzende der Stadt Freising, geht davon aus, dass es bezüglich der Kindertagesstätten bei der Anmeldung bleiben werde: "Da kam ja nun der Beschluss der Regierung, dass diese voraussichtlich ab dem 22. Februar wieder geöffnet werden dürfen", argumentiert sie.

Auch bei den Stadtwerken hat man Kurzarbeit angemeldet

Um Transparenz herzustellen, führt Rupert Widmann auch noch die städtischen Bäder an. Diese fielen zwar streng genommen nicht unter die Personalverordnung der Stadt Freising, sondern seien intern als Teil der Stadtwerke organisiert. Dennoch wolle er erwähnen, dass auch dort Kurzarbeit angemeldet worden sei.

Die Kurzarbeit sei vor allem für den Kulturbereich bereits zwischen Herbst und Winter vergangenen Jahres beantragt worden, führt Widmann aus. Er betont, dass man dabei zu jedem Zeitpunkt im Austausch mit den betreffenden Arbeitskräften gestanden habe. Diese Gespräche seien von Verständnis für die Maßnahmen geprägt gewesen.

Das bestätigt auch Monika Zauner: "Im Großen und Ganzen haben wir Verständnis erfahren. Wir haben den Tarifvertrag ,CoVid' im öffentlichen Dienst, der sicherstellt, dass zwischen 95 und 97 Prozent des Gehalts in Kurzarbeit bezahlt werden. Das ist da nicht wie in Betrieben der freien Wirtschaft, wo man auf 60 oder 70 Prozent herunterrutscht." Zauner betont zudem, dass die Kurzarbeit für manche Arbeitskräfte mit Kindern - vor allem Alleinerziehende - gerade im Hinblick auf Homeschooling sogar eine Erleichterung bedeute.

Dass auch eine öffentliche Behörde auf das Instrument der Kurzarbeit zurückgreift, ist für Hauptamtsleiter Widmann nicht außergewöhnlich: "Es ist unumgänglich für die Bereiche, auf die die Pandemie hinsichtlich Arbeitsausfall den größten Einfluss hat." Gleichbleibende Lohnzahlungen seien dadurch nicht mehr gerechtfertigt: "Wir sind dem Steuerzahler verantwortlich, dass wir eben nur die erforderlichen Ausgaben tätigen. Und sparsam und wirtschaftlich haushalten, so wie es in der kommunalen Haushaltsverordnung vorgegeben ist."

Dies sieht Monika Zauner ähnlich. Man sei bei weitem nicht die erste Kommune, die Kurzarbeit beantragt habe. Im Gegenteil: Sie rechne damit, dass die Stadt Freising im Falle von Untätigkeit in diesem Bereich bei der Prüfung durch den Kommunalprüfungsverband eine Beanstandung befürchten müsste. "Bei den Kommunen sind ohnehin Einnahmeausfälle zu erwarten. Da wird auf so etwas besonders geschaut."

© SZ/nta
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