Kommunalwahl in Dachau:Bündnis und "Wir" sind für Kreistagswahl zugelassen

Lesezeit: 2 min

Die beiden Gruppierungen aus Dachau nehmen die Unterschriften-Hürde locker und dürfen für das Gremium kandidieren

Von Jacqueline Lang, Dachau/Petershausen

430 Unterstützerstimmen benötigen politische Gruppierung und Parteien, wenn sie erstmals mit einer Liste für den Dachauer Kreistag antreten wollen. Eine Hürde, die es dabei zu nehmen gilt: Alle Unterstützer müssen persönlich im Bürgerbüro vorstellig werden, mit einem Klick auf dem Smartphone ist es nicht getan. Sowohl die politische Vereinigung "Wir" als auch das Bündnis für Dachau haben diese Hürde nun fristgerecht genommen - und das sogar mit deutlichem Überschuss: 464 Personen haben für Wir unterschrieben, 673 für das Bündnis. Für die Wahl des Stadtrates und des Kreistages am 15. März sind beide nun offiziell zugelassen.

Tatsächlich, das gibt Wolfgang Moll zu, habe man die Aufgabe anfangs unterschätzt. "Wir dachten, dass würde flotter gehen", so der Gründer der politischen Vereinigung. Als man aber erkannt habe, dass das kein Selbstläufer werde, habe man reagiert und das Umfeld entsprechend "sensibilisiert". Einige hätten beispielsweise zunächst gar nicht gewusst, dass Wir erst zur Wahl antreten darf, wenn sich genug Unterstützer für die Wahlzulassung finden. "Da war die Kommunikation etwas unglücklich", gibt Moll zu. Jetzt, wo das erste Etappenziel erreicht sei, sei er zwar erleichtert, letztlich sei dies aber nur der "Auftakt für das große Ziel": den Einzug in den Kreistag. Und nicht nur das: Auch für die Wahl zum Oberbürgermeister hat sich Moll qualifiziert und auch für die Stadtratswahl konnten genügend Unterstützerstimmen gesammelt werden. Knapp war es am Ende nur für den Kreistag, was daran liegt, dass für dieses Gremium besonders viele Stimmen erforderlich sind.

Auch das Bündnis für Dachau, das bereits im Stadtrat sitzt und mit Kai Kühnel aktuell den stellvertretenden Bürgermeister stellt, hat sich für die bevorstehende Kommunalwahl vorgenommen, erstmals für den Kreistag zu kandidieren. "Die ersten zwei, drei Wochen haben wir schon gekämpft", sagt Kühnel. Dann habe die Sache aber "Schwung aufgenommen", und am Ende habe man es nicht knapp geschafft, sondern sogar mit 209 Stimmen weit mehr als nötig zusammen bekommen. Aus Sicht von Kühnel ein Glück, denn die politische Vereinigung Wir habe "lange Zeit propagiert", dass man zwei Listen und somit zwei Gruppierungen gleichzeitig unterstützen könne - was nicht den Tatsachen entspricht. Dass sei zwar sicherlich keine Absicht gewesen, so Kühnel, aber von einer Gruppierung die kandidieren wolle, erwarte er, dass sie sich - und ihre Wähler - richtig informiere. "Ich hoffe, dass dann nicht auch im Kreistag oder Stadtrat solche Unwahrheiten verbreitet werden", sagt Kühnel.

Kreiswahlleiter Michael Laumbacher kann jedoch Entwarnung geben: Die Stadt Dachau sei angewiesen worden, darauf zu achten, dass es nicht zu Doppeleintragungen kommt, und das habe seines Wissens gut funktioniert. Bislang seien ihm deshalb nur zwei Fälle bekannt, in denen Personen auf zwei unterschiedlichen Listen unterschrieben haben. Auch wenn dies grundsätzlich nicht vorgeschrieben sei, werde man diese bis zur Tagung des Wahlausschusses am Dienstagnachmittag um 17 Uhr zu kontaktieren versuchen. Sie müssen sich dann für eine Liste entscheiden - oder beide Stimmen verfallen. Bei Doppelunterzeichnungen im einstelligen Bereich dürfte das aber in keinem Fall wahlentscheidend sein.

Neben dem Bündnis für Dachau und Wir hat auch die Überparteiliche Bürgervereinigung Petershausen (ÜBP) Stimmen für die Wahlzulassung gesammelt und kann nun sowohl ihren Bürgermeisterkandidaten Georg Seitz sowie eine Liste mit Kandidaten für den Gemeinderat Petershausen ins Rennen schicken.

Ausreichend Unterstützer zu finden, sei anfangs müßig gewesen. Doch Kollegen, die diese Prozedere in der Vergangenheit schon durchlaufen haben, hätten ihn vorgewarnt, dass viele erst gegen Ende unterschreiben - und so sei es auch gewesen. Für Seitz ist der "Überhang" an Stimmen - 120 wären für den Bürgermeisterkandidaten nötig gewesen, letztlich waren es 160 - jedenfalls ein deutliches Signal dafür, "dass die Menschen einen Wechsel" wollen.

© SZ vom 05.02.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: