Innere Sicherheit: Im Zangengriff des Extremismus

Viel Polizei ist derzeit vor dem Kölner Dom stationiert. (Foto: Oliver Berg/dpa)

Es ist gut, wie konsequent der Rechtsstaat gegen terroristische Bedrohungen durch Islamisten vorgeht. Wäre er doch nur immer derart entschlossen.

Wo die deutsche Gesellschaft eine terroristische Bedrohung ausmacht, da schlägt sie so laut wie möglich Alarm. Da holen die Strafverfolger und die Sicherheitsbehörden alle Instrumente aus dem Waffenschrank, die in einem Rechtsstaat überhaupt denkbar sind, ein Maximum an Überwachungsmaßnahmen, ein Maximum an Strafhärte. Da bewegen sich große Apparate und suchen nach kleinen Nadeln im Heuhaufen - aus gutem Grund, denn solche Gewalttaten treffen einzelne Individuen ebenso wie die Gesellschaft, wie sie sich verfasst hat, als Ganzes. Was aber als Terrorismus gilt, das ist interessanterweise Ansichtssache.