MeinungSPDKlimaschutz oder Sozialpolitik? Ein erfundener Widerspruch

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Kolumne von Carolin Emcke

Lesezeit: 3 Min.

Da war er noch Kandidat, da stellte er sich eine "Gesellschaft des Respekts" vor: Olaf Scholz im Wahlkampf 2021, hier in Bonn.
Da war er noch Kandidat, da stellte er sich eine "Gesellschaft des Respekts" vor: Olaf Scholz im Wahlkampf 2021, hier in Bonn. Florian Gaertner/photothek.de via www.imago-images.de/imago images/photothek

Wer die Kosten der Energiewende jetzt beklagt und scheut, haushaltet nicht sparsam, sondern treibt die Kosten unverantwortlich ins Unerträgliche. Es wird Zeit, dass die SPD sich als sozialdemokratische Partei versteht.

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"Wenn man ernst nimmt, was einem anvertraut wurde, wird man jede Leichtigkeit aufgeben müssen", schreibt der Rechtsphilosoph Christoph Möllers in seinem Essay "Freiheitsgrade" und konterkariert damit die zeitgeistige Versuchung, das eigene politische Handeln als betont unverkrampft und ehrgeizlos auszugeben. Mal angenommen, die SPD verstünde sich wirklich als sozialdemokratische Partei. Mal angenommen, sie wollte tatsächlich einen programmatischen Kern bewahren (oder entwickeln), die Re-Formulierung der sozialen Frage und der Idee der Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert, aus dem heraus sie ihre politischen Überzeugungen speist. Das mag gewohnheitsmäßig bezweifelt und bespöttelt werden, aber es lohnt sich, diesen behaupteten Anspruch ernst zu nehmen und sich zu fragen, was es bedeuten könnte, mit sozialdemokratischen Begriffen die Aufgaben der Gegenwart anzugehen.

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