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USA und Russland:Symbolische Sanktiönchen

Keine der Strafen erschüttert nennenswert Putins Machtapparat.

Von Hubert Wetzel

Barack Obama hat zu Beginn seiner Präsidentschaft einen "Neustart" mit Russland versucht. Daraus wurde nichts, weil Wladimir Putin nicht daran interessiert war, ein neues Russland zu schaffen, sondern lieber ein älteres Russland auferstehen lassen wollte. Donald Trump hat versucht, Putin mit strategischem Scharfsinn und taktischem Geschick auszuspielen. Daraus wurde auch nichts, weil Trump weder über Geschick noch Scharfsinn verfügt.

Joe Biden beginnt seine Präsidentschaft nun damit, dass er Sanktionen gegen mehrere russische Personen und Institutionen verhängt. Er will Moskau damit für die Vergiftung und Inhaftierung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny bestrafen. Da aber keine der Strafen Putin persönlich trifft oder seinen Machtapparat nennenswert erschüttert, wird der Kreml das verschmerzen können.

Man kann argumentieren, dass es nicht Bidens Sorge sein muss, wie Moskau Nawalny behandelt. Doch wenn man den Giftanschlag und den Strafprozess gegen Nawalny als Bestandteil einer aggressiven, autokratischen Strategie sieht, die nicht nur auf die Opposition im Inneren zielt, sondern die auch die Werte und Interessen der Vereinigten Staaten und des gesamten Westens bedroht - siehe zum Beispiel den massiven russischen Hackerangriff auf die US-Regierung vor einigen Wochen -, dann muss man zu einem anderen Schluss kommen. Daraus folgt dann aber auch, dass es mit ein paar symbolischen Sanktiönchen nicht getan ist.

© SZ/fzg
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