Militärplanung:Vertragsbruch mit Ansage

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So laufen Soldaten der Bundeswehr bei Übungen in Litauen herum. (Foto: PETRAS MALUKAS/AFP)

Nato und Bundesregierung reagieren auf die russische Aggression und verschieben die militärische Balance in Europa. Das ist richtig, muss aber auch erklärt werden. Vor allem, weil bald heikle Entscheidungen zu Atomwaffen anstehen.

Kommentar von Stefan Kornelius

Als Verteidigungsminister Boris Pistorius die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen ankündigte, klang das fast wie eine Selbstverständlichkeit in Kriegszeiten, die lediglich noch mit dem Bau von Kasernen und Kindergärten unterfüttert werden müsste. Aber so einfach ist es nicht. Die Stationierungsentscheidung ist ein gravierender Einschnitt in die europäische Sicherheitsarchitektur und sie zieht völkerrechtliche Konsequenzen nach sich, die zumindest einmal benannt, wenn nicht gar im Bundestag diskutiert werden sollten. Es ist bezeichnend für die sicherheitspolitische Naivität in Deutschland, mit welcher Leichtigkeit grundstürzende Veränderungen durchgewinkt werden.

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