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Bundespräsidenten und die Medien:"Häufig Stress"

Wächter der Demokratie: Bundespräsident Wulff unterstrich zuletzt häufig die große Bedeutung der Pressefreiheit. Doch wenn er vor seiner Kreditaffäre über die Medien sprach, hatte er außer Plattitüden wenig zu sagen - im Gegensatz zu seinen Vorgängern.

Bevor Bundespräsident Christian Wulff auf die Mailbox des Bild-Chefredakteurs sprach ("Guten Abend, Herr Diekmann. Ich rufe aus Kuwait an. Bin gerade auf dem Weg zum Emir") und dem Boulevard-Mann ein bisschen verschwurbelt mit "Krieg" und anderen Unannehmlichkeiten drohte, hatte er den Gastgebern bereits Grundsätzliches über die Presse-und die Meinungsfreiheit mit auf den Weg gegeben: Die sei "immer ein Stachel im Fleisch der Herrschenden und Mächtigen", aber am Ende die "beste Grundlage für eine erfolgreiche gesellschaftliche Entwicklung".

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Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Horst Köhler (links) hatte Christian Wulff bislang nichts über die Rolle der Medien zu sagen, was Bestand gehabt hat. 

(Foto: AFP)

Tags zuvor, beim "4. Forum der Allianz der Zivilisationen" in Katar hatte er den "Wert von unabhängigen Medien", die in der Region verankert seien und der "nicht hoch genug einzuschätzen" sei, betont. Bei seiner Entschuldigungsrede wegen seines Hauskredits sagte er dann vor Weihnachten: "Ich weiß und finde es richtig, dass die Presse-und Informationsfreiheit ein hohes Gut ist in unserer freiheitlichen Gesellschaft".

Das Amt, das Wort, die Rede - das ist das Instrumentarium eines Bundespräsidenten. "Auch Reden sind Taten", lautet der Titel eines Aufsatzes, mit dem Dolf Sternberger 1979 Reden von Bundespräsidenten einleitete.

Im Fall Wulff fällt auf, dass er zwar als Ministerpräsident von Niedersachsen ein aktiver Medienpolitiker war - dass er dann aber, zumindest wenn es um Medien geht, das Instrument der Rede stumpf gelassen hat oder stumpf hat werden lassen.

Die Presse-und Informationsfreiheit zu würdigen, wie er das bislang machte - vom Stachel im Fleisch, von Wert und hohen Gütern zu schwurbeln - das ist verwaltete Sprachlosigkeit: Ist es erlaubt, vom Wortschatz eines Präsidenten auf seine Interessen zu schließen?

Seltsam spracharm

Seit Sommer 2010 ist Wulff im Amt. Er hat seitdem schon zu vielem viel gesagt, auch Dinge, die bleiben werden. Und doch ist er seltsam spracharm geblieben, wenn er sich über die Rolle der Medien äußerte. Auch hat er sich im Amt keine Anlässe geschaffen oder Anlässe gesucht, um Neues, das möglicherweise sogar Bestand haben könnte, auszubreiten.

Wir brauchen Medien, die zuspitzen. Aber nicht, um damit jemanden zu erstechen", sagt er bei der Eröffnung der neuen Zentralredaktion der Nachrichtenagentur dpa im September 2010 in Berlin. Medien bräuchten "neue Formen der Qualitätssicherung": "Mir berichten Journalisten häufig von Stress, von starker Belastung durch Zeitdruck und von Druck von ganz oben, weil andere Medien gerade eine Meldung einfach rausgehauen haben", sagte der Bundespräsident, um dann drei Fragen zu stellen: "Wo bleibt, die Zeit, zu überlegen? Wo bleiben wir bei unseren Leisten? Wo umarmen wir den Fortschritt?" - "Es gibt ja - bei allen nicht so erfreulichen Veränderungen - auch viele interessante Entwicklungen . . . Viel Wandel also." Das alles hatte nicht Hand oder Fuß, sondern Händchen und Füßchen, nirgends eine tiefere Furchung.

Da waren andere Präsidenten ganz anders. Johannes Rau war erst ein paar Monate im Amt, als er im Dezember 1999 im Schloss Bellevue bei der Veranstaltung "Die Republik und ihre Journalisten" eine sehr grundsätzliche Rede hielt: Welche Stichworte prägen die gegenwärtige Debatte? Sensationshascherei und Exklusivitis diktieren oft das Tagesgeschäft", sagte Rau. Betroffene fühlten sich "gelegentlich von Kampagnen- und Scheckbuchjournalismus verfolgt. Die Kolportage ersetzt die Reportage und der aufklärerische Gestus mancher Verunglimpfungen in Talkshows" trage fast Orwellsche Züge. "Manchmal habe ich den Eindruck, es gebe mehr Nachrichtensendungen als Nachrichten und mehr Talkshows als wirklichen Gesprächsstoff". Politik "ereignet sich als Medienspektakel". Das hatte Bestand.

In all den Jahren, die ihm als Bundespräsident blieben, hat Rau immer wieder Bleibendes zum Thema gesagt. Man bekommt auch beim Lesen seiner Reden den Eindruck, dass ein gedanklicher Kern sich sprachlich kristallisiert hatte. Assoziiertes, Assoziationen passten. Noch in seiner letzten Berliner Rede im Jahr 2004 hat ihn dieses Thema nicht losgelassen.

In der Enge geblieben

Es bleibt auch, neben anderem, die Rede, die 2006 der neunte Bundespräsident, Horst Köhler, bei einem Festakt zum 50. Jahrestag der Gründung des Deutschen Presserates hielt: "Sie genießen Pressefreiheit", mahnte Köhler die Journalisten. "Aber Sie wissen auch, dass die vom Grundgesetz garantierte Pressefreiheit kein persönliches Privileg, sondern eine dienende Freiheit" sei, wie die frühere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, gesagt habe. Eine Freiheit also, "die sich bindet, indem sie sich selbst Grenzen setzt".

Und auch die Verleger, sagte Köhler, seien gefordert. Er neige bei diesem Thema "zu Karl Marx". Der habe gesagt: Die erste Freiheit der Presse bestehe darin, kein Gewerbe zu sein. "Denken Sie bitte daran und lassen sich daran erinnern, zur Not auch von Mitarbeitern, die von ihnen abhängen", sagte Köhler.

In Erinnerung bleibt die Rede, die der frühere Bundespräsident Roman Herzog bei den 31. Mainzer Tagen der Fernsehkritik vor dreizehneinhalb Jahren hielt: Er sehe die Gefahr, sagte Herzog, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten versuchten, "bestimmte private Programme bis zur Ununterscheidbarkeit zu kopieren". Die Rundfunkgebühren legitimierten sich nicht "durch ein bloßes more of the same".

Wulff war nicht merkbar bei diesem Thema und blieb in der Enge. Das Wichtigste, was er dazu bislang mitzuteilen hatte, sagte er im April vorigen Jahres bei einer Festveranstaltung "200 Jahre Neue Westfälische" in Bielefeld. Er lobte den Lokaljournalismus und bezeichnete "Glaubwürdigkeit und Vertrauen" als "Wegpfosten des Erfolgs". Mit dem Vertrauen ist das manchmal so eine Sache.