Pegel fordert Einhaltung von Corona-Regeln bei Demos

Schwerin/Rostock (dpa/mv) - Innenminister Christian Pegel (SPD) hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen dazu aufgerufen, die Schutzmaßnahmen gegen eine Ansteckung einzuhalten. „Sie können gegen die Vorschriften demonstrieren, müssen sich aber trotzdem an sie halten“, sagte Pegel am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Gerade angesichts der Warnungen vor einer großen Ansteckungswelle durch die neue Omikron-Variante forderte er, das Tragen einer Maske und das Einhalten eines Mindestabstands zu befolgen.

In Mecklenburg-Vorpommern hatten am Montagabend rund 17.000 Menschen an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen teilgenommen, alleine in Rostock waren es nach Polizei-Angaben in der Spitze rund 10.000 Menschen. Dort waren beispielsweise Maskenträger in der Minderheit.

Im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Maskenpflicht bei der Montags-Demo gegen Corona-Maßnahmen in Greifswald verwies die Polizei auf Bemühungen zur Deeskalation. „Wir setzen ganz, ganz viel auf Kommunikation - das ist uns auch wichtig“, sagte Andrej Krosse von der Polizeiinspektion Anklam am Dienstag. Ziel sei es, „dass weitestgehend ein Großteil der Menschen diese Maske auch tragen“, selbst wenn man 100 Prozent nicht erreiche. Die Polizei sei dazu im Austausch mit dem Versammlungsleiter, den Ordnern, aber auch mit den Teilnehmern. Außerdem stoppe man einen Aufzug, wenn Auflagen nicht eingehalten werden.

In Rostock hatten offensichtlich Kommunikationsprobleme zu Spannungen zwischen Polizei und Verwaltung auf der einen und der Versammlungsleitung auf der anderen Seite geführt. Dabei ging es um die Frage, ob Teilnehmer an einem Demonstrationszug ihre privaten Daten hätten angeben müssen oder nicht. Wie Stadtsprecher Ulrich Kunze am Dienstag sagte, habe es sich dabei um einen dringenden rechtlichen Hinweis gehandelt, der aber kein Bestandteil der Auflagen gewesen sei.

Selbstverständlich könnten die Menschen ihr Recht auf Versammlungsfreiheit in Anspruch nehmen, betonte Minister Pegel. „Kritisches Hinterfragen von Regierungshandeln ist legitim.“ Er wies aber darauf hin, dass extremistische Gruppen oder Einzelpersonen die grundsätzlich legitimen Proteste versuchten, für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und Eskalationen zu provozieren.