Datensammlungs-Programm "Prism" US-Geheimdienstchef verteidigt Überwachung

"Leichtsinnige Enthüllungen", "bedeutende Fehldarstellungen": US-Geheimdienstkoordinator James Clapper hat Berichte über die massenhafte Sammlung privater Internetdaten durch die Regierung scharf kritisiert. Die Medien hätten wichtige Informationen außer Acht gelassen.

Der Direktor der US-Geheimdienste James Clapper hat das Internet-Überwachungsprogramm seines Landes mit Nachdruck verteidigt. Es sei legal, nicht gegen US-Bürger gerichtet und habe die USA vor Bedrohungen geschützt, sagte er am Samstag.

"Es gibt bedeutende Fehleindrücke durch die jüngsten Artikel", sagte Clapper laut einer Mitteilung, die am Wochenende in Washington veröffentlicht wurde. Die Medien hätten wichtige Informationen außer Acht gelassen, etwa die Tragweite, wie stark die Überwachungsprogramme von allen drei Staatsgewalten beaufsichtigt würden. Clapper kritisierte "leichtsinnige Enthüllungen" und warf den Medien vor, "bedeutende Fehldarstellungen" verbreitet zu haben. Er bestätigte dabei erstmals den Projektnamen "Prism".

Parallel zu der Erklärung veröffentlichte die US-Regierung Hintergrundinformationen zu dem Programm. Dabei soll es sich um ein "internes Computersystem der Regierung" handeln, mit dem diese leichter Informationen bearbeiten könne, die sie von Internet-Dienstleistern erhalte.

Die Regierung könne nur dann eine Internet-Überwachung anordnen, wenn es einen "zulässigen und dokumentierten geheimdienstlichen Zweck im Ausland" gebe. Darunter fielen der Kampf gegen den Terrorismus, sowie die Verbreitung von Waffen und Cyberbedrohungen. In früheren Erklärungen der US-Regierung zu dem Thema waren die letzten beiden Punkte bislang nicht aufgelistet worden.

In den vergangenen Tagen war öffentlich geworden, dass der US-Geheimdienst massenhaft Informationen von großen Internet-Diensten wie Google, Facebook, Microsoft, Apple oder Yahoo abgreift. Die Unternehmen bestreiten, den Behörden im Rahmen des Programms mit dem Namen "Prism" einen direkten Zugang zu ihren Systemen zu gewähren.

Die Washington Post und der Guardian hatten mehrere Seiten mit Grafiken aus einer internen Präsentation des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) veröffentlicht, die den Fluss von Informationen an die NSA im Rahmen von "Prism" zeigen. Aus der Präsentation geht hervor, dass die Datensammlung Schritt für Schritt auf immer mehr Internet-Unternehmen ausgeweitet wurde.