Wiesbaden (dpa/lhe) - In der Diskussion um die Förderung von Schulen macht die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Druck auf die hessische Landesregierung. „Der bauliche Zustand vieler Schulen in Hessen ist schlecht“, sagte die stellvertretende GEW-Vorsitzende Maike Wiedwald am Dienstag in Wiesbaden. In nicht wenigen Schulen ist der Unterricht sowohl für die Schüler als auch für die Beschäftigten unzumutbar. Die Bildungsgewerkschaft fordert deutlich mehr Geld für den Erhalt und die Sanierung von Schulen.
Schule müsse ein Ort sein, an dem Schüler gerne lernen und Lehrer gerne unterrichten. Investitionen in diesem Bereich sind eine Langzeitaufgabe, sagte Wiedwald. Das Land Hessen müsse nun erheben, wie hoch der Investitionsstau sei. Diese Summe müsse dann Grundlage der langfristigen Finanzierung der Schulsanierung werden. Auf Bundesebene sind dies nach Gewerkschaftsangaben 32 Milliarden Euro, für das Land Hessen gebe es noch keine konkrete Zahl.
Das Finanzministerium sagte dagegen: „Die Zuständigkeit für Schulsanierungen liegt bei den Schulträgern vor Ort.“ Genaue Berechnungen über die Höhe des sogenannten Investitionsstaus lägen daher nicht vor.
Auch das bundesweite Kommunale Investitionsprogramm (KIP), mit dem auch in Hessen marode Schulen saniert werden sollen, sei nicht vielversprechend. „Das Programm ist viel zu klein. Alleine in der Stadt Wiesbaden beläuft sich der Investitionsstau im Schulbereich auf rund 400 Millionen Euro, und aus dem Programm soll die Stadt 20 Millionen Euro erhalten“, kritisierte Wiedwald. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hatte im März mitgeteilt, dass aus dem bundesweiten Programm bis zu 330 Millionen Euro speziell für finanzschwache Kommunen zur Verfügung stünden.
Beim Thema Inklusion ist die GEW auch nicht mit der Arbeit der schwarz-grünen Regierung zufrieden. „Damit die Bedingungen für alle Schüler gut sind, müsste es deutlich einen anderen Personalschlüssel geben“, sagte Wiedwald. Hessen habe es zudem verpasst, die guten Erfahrungen mit dem gemeinsamen Unterricht weiter aufzugreifen und umzusetzen. Dabei hätte Hessen dabei bundesweit so etwas wie eine Vorbild-Rolle eingenommen.
Nach Zahlen des hessischen Kultusministeriums lernen im laufenden Schuljahr knapp 8300 Mädchen und Jungen inklusiv an allgemeinbildenden Schulen. Im Vorjahr waren es 7900 Schüler gewesen.