Mainz (dpa/lrs) - Rheinland-Pfalz kann von 2019 bis 2023 mit jährlich 50 Millionen Euro vom Bund rechnen, damit die Digitalisierung an den Schulen schneller voranschreiten kann. „Das war ein steiniger Weg“, sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). „Ich bin froh, dass der Bund sich nun endlich bewegt und es dann hoffentlich bald losgehen kann.“ Jetzt sei zu hoffen, dass lange nach der ersten Ankündigung des Fünf-Milliarden-Pakets im Jahr 2016 „den Worten aus Berlin auch Taten folgen“.
Das Land will die zusätzlichen Mittel in die digitale Infrastruktur investieren, etwa in den geplanten „Schulcampus RLP“ als zentrale Anlaufstelle im Internet für Schüler und Lehrkräfte. Dort können dann etwa auch digitale Schulbücher abgerufen werden. Außerdem sollen neuen Angebote der digitalen Lehreraus- und -weiterbildung entwickelt werden.
Damit die Mittel an die Länder überwiesen werden können, muss erst noch das Grundgesetz geändert werden. Schule ist grundsätzlich Sache der Länder, das Kooperationsverbot sieht bislang allein für die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Gemeinden Ausnahmen vor. Dieser Grundgesetzartikel 104c soll nun erweitert werden. „Die Signale, die man von der Bundesebene erhält, stimmen grundsätzlich zunächst einmal zuversichtlich, dass die Änderung von Artikel 104c Grundgesetz mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag gelingen kann“, sagte Hubig.