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SPD-Krise:Wir sind die SPD - holt uns hier raus!

Programmkonferenz der Bayern-SPD

Muss SPD-Landeschef Florian Pronold (rechts) abtreten? Und wer würde dann sein Nachfolger? Generalsekretärin Natascha Kohnen etwa oder Fraktionschef Markus RInderspacher? Es gäbe aber auch noch andere Kandidaten.

(Foto: Daniel Karmann)
  • Bei der Bayern-SPD gibt es Ärger, der Groll an der Basis über die jüngsten miserablen Umfrageergebnisse sitzt tief.
  • Nun stellt sich die Frage: Muss Landeschef Florian Pronold zurücktreten? Und falls ja, wer wird sein Nachfolger?
  • Knapp zwei Jahre vor der Landtagswahl ist der Zeitpunkt für eine Personaldiskussion denkbar ungünstig.

Es ist ein ehrenwerter Vorsatz, den Ewald Schurer verfolgt. Am kommenden Freitag trifft sich die Spitze der Oberbayern-SPD, dem größten SPD-Bezirksverband im Freistaat. Der Bundestagsabgeordnete Schurer ist sein Chef und gehört damit zu jenen Menschen, deren Wort etwas gilt in der bayerischen Sozialdemokratie. "Wir halten nichts davon, eine öffentliche Personaldiskussion zu führen", mahnt Schurer. Erst am Freitag werde man sich damit befassen, und das auch nur intern. Nun, schön wär's. Die Realität hat Schurer längst überholt. Die Personaldebatte, die er in ein paar Tagen beginnen will, schwappt über die bayerischen Genossen bereits hinweg wie eine Atlantikwelle über ein kleines Fischerboot.

Muss der Landesvorsitzende Florian Pronold abtreten? Soll Generalsekretärin Natascha Kohnen ihn beerben? Oder doch lieber Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher? Schurer sind die Namen bekannt, äußern will er sich dazu nicht. Was vielleicht nicht ungeschickt ist, denn die Liste der möglichen und unmöglichen Kandidaten wird täglich länger.

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Der Groll an der Basis sitzt tief, der Fantasie sind keine Grenzen mehr gesetzt. Ihm fehle nicht erst seit der niederschmetternden Umfrage mit 14 Prozent der Glaube, schreibt ein SPD-Mitglied an die SZ, dass der Landesvorstand "in der jetzigen personellen Zusammensetzung überhaupt noch einen wirkungsvollen Beitrag zu leisten vermag, um der desaströsen Situation der Bayern-SPD angemessen zu begegnen". Und weiter: "Möglicherweise bietet sich ein Christian Ude (interimsweise) als Landesvorsitzender an."

Ude, früherer Münchner Oberbürgermeister, SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2013 und mit 69 Jahren aktiver Politrentner, muss herzlich lachen, wenn er das hört. Dann sagt er: "Ich bedanke mich für das Vertrauen." Er rate aber allen in der SPD, "Personalfragen nur mit Namen zu erörtern, die zur Verfügung stehen". Seiner gehöre übrigens nicht dazu.

Ob Udes Rat ankommt, darf bezweifelt werden. Fest steht nur, dass Landeschef Pronold von seinen eigenen Leuten angezählt wird. "Erheblich angeschlagen" sei Pronold, er lasse Führungsstärke vermissen und habe eine Listenaufstellung für die Bundestagswahl mit "brutalen Verletzungen" zu verantworten. Offen will sich kaum jemand äußern, umso deutlicher sind die Botschaften. Mit Blick auf die beiden Wahljahre sei es zwar "der denkbar beschissenste Zeitpunkt, jetzt eine Personaldebatte aufzumachen", sagt ein führender SPD-Mann. Aber verhindern lasse sich die "Selbstbeschäftigungstherapie" leider nicht mehr. Und so setzen sich die Spekulationen munter fort.

Aus den Reihen der Landtags-SPD werden nicht nur Rinderspacher und Kohnen genannt, sondern immer wieder auch der Umwelt- und Verbraucherpolitiker Florian von Brunn. Er sei "einer der ganz wenigen in der Fraktion, der sich in den vergangenen Jahren ein eigenständiges Profil und einen guten Ruf auch jenseits der Partei erarbeitet hat", sagt ein Mitglied der Berliner Landesgruppe: "Und er ist unverbraucht." Da spiele es eine nachgeordnete Rolle, dass der Münchner Abgeordnete, der in diesen Tagen 48 Jahre alt wird, bislang eher in der zweiten Reihe steht.

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Brunn, vormals selbständiger IT-Berater und zweifacher Familienvater, gehört erst seit 2013 dem Landtag an, gilt als fleißig und akribisch, seine Funktionen als umwelt- und verbraucherpolitischer Sprecher seiner Fraktion nimmt er überaus ernst. Außerdem ist Brunn ehrgeizig. Zwar will er sich nicht näher dazu äußern, ob er den Landesvorsitz tatsächlich anstrebt. Aber er lässt keinen Zweifel daran, dass er beim Parteitag am 20./21. Mai in Schweinfurt zumindest in den Landesvorstand einziehen will.

Andere sind der Auffassung, dass ein SPD-Landeschef weder im Bundes- noch im Landtag zu sitzen habe, sondern auch aus der Kommunalpolitik kommen könne. Die bekanntesten Oberbürgermeister Ulrich Maly (Nürnberg) und Dieter Reiter (München) winken zwar stets ab, wenn ihr Name fällt, doch auch in der zweiten Reihe stünden hervorragende Leute: Der Fürther OB Thomas Jung wird genannt, oder sein Passauer Kollege Jürgen Dupper.

Dupper etwa kennt sich aus mit Krisen. Er hat sich beim Hochwasser 2013 und Flüchtlingsansturm 2015 als Macher profiliert, gilt als volksnah, verfügt als ehemaliger Abgeordneter über landespolitische Erfahrung und weiß wie andere erfolgreiche SPD-Kommunalpolitiker immerhin auch persönlich, wie man Wahlen gewinnt. Seine Reaktion indes klingt verhalten: "Mir liegt keine Anfrage eines Gremiums der SPD vor", sagt Dupper knapp. Und weiter: "So ehrenvoll eine solche Anfrage wäre, wüsste ich gleichwohl heute schon ganz genau, was ich als Antwort geben würde."

Welche das wäre, will Dupper seinen Genossen nicht vorab via Zeitung mitteilen. Sie dürfte aber ähnlich ausfallen wie die von anderen Oberbürgermeistern, die wenig Lust verspüren, sich in einem chronisch streitbaren und glücklosen Landesverband zu verschleißen. Die Personaldebatte wird die SPD also weiter begleiten. "Wer mit den Hufen scharrt, kann das machen", sagt der oberbayerische Bezirkschef Schurer. Er empfehle seiner Partei aber, Ruhe zu bewahren: "Wir stehen erst am Beginn dieses Prozesses, da ist noch nichts gegessen."

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