Polizisten wegen Übergriffen in Ankerzentrum verurteilt

Schweinfurt (dpa/lby) - Das Amtsgericht Schweinfurt hat zwei Polizeibeamte wegen Übergriffen in einem Ankerzentrum verurteilt. Das Gericht verhängte gegen den einen Polizisten eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten auf Bewährung, gegen den anderen eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag bestätigte. Die Vorwürfe lauteten unter anderem auf Hausfriedensbruch. Die Staatsanwaltschaft hatte für die beiden Angeklagten Freiheitsstrafen gefordert. Das Verfahren gegen eine weitere beschuldigte Polizistin wurde gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt.

Nach Angaben des Polizeipräsidiums Unterfranken, das ebenfalls über das Urteil gegen seine Beamten berichtete, ging es bei den Vorwürfen um Taten in einer Anker-Einrichtung für Flüchtlinge in Geldersheim bei Schweinfurt zwischen Ende November 2019 und März 2020. Nach Medienberichten sollen sie einem Bewohner gedroht und ohne Durchsuchungsbeschluss mit einer Art Generalschlüssel mehrere Zimmer der Einrichtung durchsucht haben.

Dem Präsidium zufolge hatten andere Beamte der Polizeiinspektion die Ermittlungen ins Rollen gebracht. Am Anfang stand ein Handyvideo, das "Hinweise auf fremdenfeindliche Gesinnung" gab, wie die Polizei mitteilte. Das Video zeigte demnach, wie die Beamten bei winterlichen Temperaturen eine Pfütze mit dem Dienstwagen durchfuhren und dabei womöglich eine Gruppe von Zuwanderern nass spritzten. Daraufhin wurden weitere Inhalte mit mutmaßlich rassistischem Gedankengut gefunden.

Beiden inzwischen Verurteilten war laut Polizei nach Beginn der Ermittlungen im April 2020 bereits im Mai 2020 verboten worden, ihre Dienstgeschäfte weiter zu führen. Die dritte Beteiligte wurde in eine andere Dienststelle versetzt. Darüber hinaus müssen die drei sich nun Disziplinarverfahren stellen.

Sie sind nicht die einzigen: Auf einem der ausgewerteten Handys wurde ein Screenshot einer Messengergruppe gefunden, der demnach weitere vier Polizisten des Polizeipräsidiums Unterfranken angehörten. Ermittler durchsuchten deren Wohnungen und stellten die Handys sicher. Im Anschluss wurden wegen des Anfangsverdachts einer fremdenfeindlichen Gesinnung Disziplinarverfahren veranlasst.