Falschabrechnungen:Arbeiter-Samariter-Bund bestätigt Millionenbetrug

Rettungsfahrzeug im Einsatz

Der Verdacht gegen den ASB lautet "auf Betrug in einem besonders schweren Fall".

(Foto: Arne Dedert/dpa)
  • Die Krankenkassen in Bayern sind durch falsche Abrechnungen über Jahre hinweg um viel Geld betrogen worden.
  • Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) hat nun die Vorwürfe gegen seinen früheren Geschäftsführer und einen seiner Mitarbeiter bestätigt.

Von Dietrich Mittler

Durch Falschabrechnungen im Rettungswesen sind die Krankenkassen in Bayern über Jahre hinweg um Millionen von Euro betrogen worden. Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) bestätigte am Samstag die seit Monaten im Raum stehenden Vorwürfe gegen seinen früheren Geschäftsführer und einen seiner Mitarbeiter. Demnach wurden "von 2009 bis 2016 offenbar tatsächlich ungerechtfertigte Mehrkosten in einem mittleren einstelligen Millionenbereich abgerechnet". Dies hätten Nachprüfungen durch Wirtschaftsprüfer ergeben, die der ASB nach Bekanntwerden der Vorwürfe beauftragt hatte. Für den ASB könnte dies verheerende Folgen haben: Die Krankenkassen sind laut AOK verpflichtet, "nicht sachgemäß verwendete Beitragsgelder zurückzufordern".

"Der ASB Bayern toleriert kein Fehlverhalten", teilte Jarno Lang, Geschäftsführer des ASB Bayern, mit. Der Verband kooperiere "mit der Staatsanwaltschaft und den Krankenkassen". Beiden werde der nun vorliegende Zwischenbericht der Prüfungsgesellschaft Rödl & Partner zur Verfügung gestellt - und sobald der Abschlussbericht vorliege, auch dieser. Am 5. Juni hatte die Staatsanwaltschaft Nürnberg beim ASB Beweismaterial gesichert. Die Ermittlungen dauern noch an. Der Verdacht lautet "auf Betrug in einem besonders schweren Fall". Noch Anfang April aber hatte sich der ASB vehement gegen die Betrugsvorwürfe gewehrt. "Von unrechtmäßigen Überschüssen" könne "keine Rede sein", sagte Lang.

Die Vorwürfe, die den Medien zugespielt worden waren, lassen auf fundierte Kenntnisse über Interna im ASB-Rettungsdienst schließen. Danach wurden Krankenkassen durch manipulierte Abrechnungen "mit Fantasiezahlen" um erhebliche Beträge betrogen. Der ASB habe "durch diese Praxis über die Jahre mehrere Millionen Euro" im Rettungsdienst zusätzlich abgerechnet, heißt es in einem Schreiben, das der SZ vorliegt. So etwa seien zusätzliche, nicht zustande gekommene Ausgaben abgerechnet worden - etwa unter der Rubrik "Diensträume". Derart erzielte Beträge seien als Sonderposten "eingepflegt" worden.

Zum Beispiel soll es für 2015 einen vom damaligen Geschäftsführer abgezeichneten Buchungsbeleg geben, in dem "zusätzlich abgerechnete Gelder" aufgeführt sind. Schon erste Ergebnisse von Rödl & Partner hatten gezeigt, das Vorgehen der beiden unter Verdacht stehenden Männer sei "zumindest fragwürdig", und dies bereitete dann auch dem ASB-Landesvorsitzenden Hans-Ulrich Pfaffmann Sorgen: "Es ist in der Tat wohl so, dass wir höhere Abrechnungsbeträge erhalten haben, als sie der reine Rettungsdienst hergibt."

Weitere Nachforschungen ergaben "Unregelmäßigkeiten bei der Fahrzeugnutzung". Einer der Beschuldigten räumte laut ASB ein, 2014 zwei Fahrzeuge des ASB in sein Privatvermögen überführt zu haben, "ohne dass eine Zahlung an den Verband erfolgt war". Erst 2018 habe er Geld an den ASB überwiesen, als er "den Schaden wieder gutmachen wollte".

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