Europäisches Parlament Immunität von Monika Hohlmeier aufgehoben

Hohlmeier erklärt selbst, dass ihr Verhalten nach deutschen Recht womöglich "als Fahrerflucht gewertet werden" könnte.

(Foto: Stephan Rumpf)

Weil die Europaabgeordnete beim Einparken ein anderes Auto touchiert und sich dann vom Unfallort entfernt haben soll, leitet die Staatsanwaltschaft Coburg nun ein Ermittlungsverfahren ein.

Von Olaf Przybilla

Nach einem Antrag der Staatsanwaltschaft Coburg hat das Europäische Parlament die Immunität der oberfränkischen Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (CSU) aufgehoben. Hintergrund der Aufhebung sind Vorermittlungen wegen des Anfangsverdachts eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Um ein offizielles Ermittlungsverfahren einleiten zu können, habe zunächst die Aufhebung der Immunität beantragt werden müssen, sagte der Sprecher.

Auch Monika Hohlmeier bestätigt den Vorgang. Ihren Angaben zufolge soll sie im September in Oberfranken wohl beim Einparken kurz vor einem Arztbesuch ein anderes Auto touchiert haben. Sie selbst habe die Berührung nicht bemerkt, eine Freundin der Eigentümerin des beschädigten Wagens sei aber sicher, beobachtet zu haben, dass Hohlmeier für einen kleineren Schaden verantwortlich sei. Als sie davon erfuhr, habe sie sich deshalb umgehend an die Wagen-Eigentümerin gewendet und habe den Schaden in Höhe von 241,88 Euro beglichen. Da aber die Eigentümerin zunächst Strafantrag gestellt habe, sei ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet worden. Hohlmeier erklärt selbst, dass ihr Verhalten nach deutschen Recht womöglich "als Fahrerflucht gewertet werden" könnte.

Insofern sei der Antrag auf Aufhebung der Immunität völlig zurecht gestellt worden, auch wenn der Schaden noch so klein sei. "Mir ist so etwas in 30 Jahren noch nicht passiert", sagte Hohlmeier im SZ-Gespräch. Sie habe Parlament und den zuständigen Ausschuss gebeten, die Aufhebung der Immunität umgehend zu veranlassen, um der Coburger Staatsanwaltschaft die Möglichkeit zu geben, das Verfahren ohne Verzögerung bearbeiten zu können.