Erlangen CSU schließt Stadtrat aus Fraktion aus

Stefan Rohmer ist seit 2010 Stadtrat in Erlangen. Der 44-jährige Anästhesist ist auch Mitglied im CSU-Kreisvorstand.

(Foto: Privat)
  • Der Erlanger CSU-Stadtrat Stefan Rohmer wurde am Montag aus der CSU-Fraktion ausgeschlossen.
  • Er hatte zuvor die Möglichkeit einer Koalition mit der AfD ins Spiel gebracht.
  • "Das Vertrauensverhältnis zu Stadtrat Dr. Stefan Rohmer und seiner politischen Arbeit ist so nachhaltig gestört, dass wir keinen anderen Weg sahen", erklärte CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth am Dienstag.
Von Claudia Henzler, Erlangen

Erst hat die CSU versucht, der AfD die Themen abzugraben, nun aber lautet der offizielle Kurs der Parteiführung bekanntlich Abgrenzung. Gar nicht erwünscht sind und waren Gedankenspiele, man könnte mit der rechten Partei zusammenarbeiten. Das hat der Erlanger CSU-Stadtrat Stefan Rohmer in den vergangenen Wochen bereits deutlich zu spüren bekommen, als er die Möglichkeit einer Koalition mit der AfD ins Spiel brachte. Am Montag nun wurde er deshalb aus der CSU-Fraktion ausgeschlossen. Bestrebungen für einen Parteiausschluss gibt es dagegen bisher nicht. Rohmer selbst war am Dienstag nicht zu erreichen.

Nach derzeitigem Informationsstand wird der 44-jährige Anästhesist dem Stadtrat weiter als CSU-Mitglied angehören, er muss sich im Sitzungssaal aber künftig einen anderen Platz suchen. Die Erlanger CSU-Fraktion schrumpft damit von 17 auf 16 Mitglieder.

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"Das Vertrauensverhältnis zu Stadtrat Dr. Stefan Rohmer und seiner politischen Arbeit ist so nachhaltig gestört, dass wir keinen anderen Weg sahen", erklärte CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth am Dienstag. Für die Stadtratskollegen sei problematisch gewesen, dass Rohmers Idee in der öffentlichen Wahrnehmung mit seiner Funktion als "Erlanger CSU-Stadrat" in Verbindung gebracht wurde. Von 15 anwesenden Fraktionsmitgliedern - darunter Rohmer selbst - haben laut Volleth bei der Sitzung 13 für den Ausschluss gestimmt.

Bereits vor einer Woche, in der ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause, hat es laut Volleth eine "sehr offene und deutliche Aussprache" über das Thema gegeben. Dabei habe die gesamte Fraktion Rohmer "eindringlich und unmissverständlich" aufgefordert, "seine Aktivitäten hin zur AfD" zu unterlassen. Alle CSU-Stadträte hatten einen Brief an Rohmer unterschrieben, in dem er aufgefordert wurde, bis 24. September eine vorbereitete Erklärung zu unterschreiben. Darin stand, dass er künftig alles unterlassen werde, was "den Anschein einer Nähe der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen zur AfD" erwecke. Rohmer soll darauf entgegnet haben, dass ihn Teile der Fraktion in seiner Meinungsfreiheit beschneiden wollten. Er habe der CSU nicht geschadet, sondern sich lediglich Gedanken gemacht für den Fall, dass die CSU die absolute Mehrheit verlieren sollte. Rohmer soll dabei auch betont haben, dass es in der AfD viele ehemalige CSU-Mitglieder gibt, die man mit dem Verhalten der Stadträte gegen ihn nicht zurückgewinnen werde.

Rohmer hatte sich im August als Sprecher des Konservativen Aufbruchs (KA) Mittelfranken geäußert, einer Basisbewegung innerhalb der CSU. Sollte die CSU nach der Landtagswahl auf einen Partner angewiesen sein, so teilte er damals mit, solle "die CSU über eine Koalition mit der AfD nachdenken". Denn anders als mit den Grünen gebe es mit "größeren Teilen der AfD in Bayern" inhaltliche Übereinstimmungen.

Joachim Herrmann hatte damals als Bezirksvorsitzender der CSU Mittelfranken solche Überlegungen sofort als "indiskutabel und absurd" zurückgewiesen. Für die CSU sei jede Form von Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD genauso ausgeschlossen wie mit der Linkspartei. Das gelte auf allen politischen Ebenen. Auch die Landessprecher des KA Bayern distanzierten sich. Rohmer gebe lediglich eine "Einzelmeinung als CSU-Mitglied und Erlanger Stadtrat wieder", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Im Übrigen sei der Regionalverband des KA in Mittelfranken "bereits vor mehreren Wochen aufgrund interner Differenzen aufgelöst worden", was aber Rohmer bestritt: Der KA Mittelfranken sei eine Mitgliederbasisbewegung und könne nicht von Parteiorganen aufgelöst werden

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