Mitten in Wallgau: Ja? Nein? Weiß nicht.

Wahlurnen gibt es auch beim Bürgerentscheid. (Foto: Manfred Neubauer)

Am bayerischen Wahlsonntag gab es zusätzlich Bürgerentscheide in 18 Kommunen. Das kann schon mal kompliziert werden, aber manche haben es sich auch erfrischend einfach gemacht.

In der politischen Praxis können Wahlergebnisse inzwischen sogar in Bayern recht kompliziert sein, jedenfalls seit die CSU 2008 zum ersten Mal die absolute Mehrheit eingebüßt hat. Vermutlich in weiser Voraussicht gibt es da aber schon seit der mehrheitlichen Zustimmung zur Bayerischen Verfassung im Jahr 1946 eine einfachere Alternative, nämlich Ja oder Nein. So oder so - und zwar nur so oder so - lässt sich bei einem Volksentscheid abstimmen, und genau in einem solchen Volksentscheid haben die Bayern dann 1995 mehrheitlich Ja gesagt und auch noch Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene eingeführt. Am vergangenen Wahlsonntag konnten die Bürger in 18 Kommunen zusätzlich über dies und jenes entscheiden. Und da wurde es dann oft doch wieder kompliziert.

Denn zu einem Bürgerentscheid kommt es meistens dann, wenn genügend Bürgern eine Entscheidung ihrer jeweiligen Stadt- oder Gemeinderäte nicht passt - und das passt dann oft wieder diesen Räten nicht, weswegen sie dem Bürgerbegehren gern ein eigenes Ratsbegehren entgegenstellen. Dann gibt es zwei Entscheide zum gleichen Thema. Und da soll zwar schon Jesus in der Bergpredigt gesagt haben: "Eure Rede sei: Ja ja, nein nein." Aber wenn in beiden Entscheiden die meisten Ja sagen, hätten sie genauso gut zweimal Nein sagen können. Also gibt es für solche Fälle noch eine Stichfrage, was dann gelten soll.

So war das zum Beispiel in der oberbayerischen Kreisstadt Weilheim. Grundsätzlich ging es dort um die Frage, ob die Stadtwerke ihre Fernwärmezentrale auf dem Gelände einer früheren Gärtnerei bauen sollen oder etwas näher am Stadtrand. Die beiden Ja/Nein-Fragen waren aber gleich wieder wesentlich komplizierter und nahmen in der zuständigen Lokalzeitung jeweils mehrere Textzeilen ein. Die Debatte war umso aufgeregter, und die Antwort der Bürger lautete am Ende Ja und Nein, also sinngemäß Gärtnerei.

Erfrischend einfach haben es sich da die Wallgauer im Landkreis Garmisch-Partenkirchen bei ihrem allerersten Bürgerentscheid gemacht. Photovoltaik am Gelände eines Kieswerks? Wahlkampf gemacht oder auch nur Überzeugungsarbeit geleistet hat da keine Seite. Sondern einfach mal gefragt. Die Antwort war überraschend klar: Nein. Die Reaktion kaum komplizierter: Dann halt nicht.