Bamberg:Stadtrat tritt wegen Fake-Accounts aus SPD und Fraktion aus

Seit Monaten wird in der Bamberger Lokalpolitik über Fake-Accounts im SPD-Umfeld debattiert. (Foto: Matt Rourke/AP)

Auf Facebook hatten sich Nutzer unter falschem Namen positiv zu Bamberger SPD-Themen geäußert, der Lokalpolitiker Klaus Stieringer wusste davon und zieht sich nun zurück - aber nicht ganz.

Nach einer Affäre um Fake-Accounts in der Bamberger Kommunalpolitik hat SPD-Fraktionschef Klaus Stieringer seinen Austritt aus Partei und Fraktion angekündigt. "Ich bin müde. Müde von den immer gleichlautenden Vorwürfen vom politischen Gegner, aber auch aus der eigenen Partei", sagte der Stadtrat dem Fränkischen Tag. "Irgendwann ist man zermürbt, ich bin es leid." Die Bamberger SPD solle sich "wieder auf ihre Projekte und die Stadtgesellschaft konzentrieren können". Er wolle aber als "Einzelkämpfer ohne Fraktion" im Stadtrat bleiben. Mehrere Medien hatten über Stieringers Ankündigung berichtet.

Stieringer hatte sein Amt als Fraktionschef im Stadtrat im Januar niedergelegt, nachdem er gebilligt hatte, dass sich Accounts mit falschem Namen in einer Facebook-Gruppe mit Themen der Bamberger Kommunalpolitik teils SPD-freundlich äußerten. Nutzer sollen in der Gruppe unter falschem Namen der SPD zur Seite gesprungen sein und sich teils kritisch zur Berichterstattung der Lokalpresse geäußert haben - das hatten zunächst Recherchen des Bamberger Kabarettisten Florian Herrnleben ergeben.

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In der Sendung "Quer" des Bayerischen Rundfunks darauf angesprochen, sagte Stieringer im Dezember 2021: "Viele von denen kenn' ich, kenn' ich sogar gut" - gemeint waren die Leute hinter den Accounts. Fake-Accounts gäben Menschen die Möglichkeit, sich anonym unter dem Schutz der Persönlichkeitsrechte in den sozialen Netzwerken zu bewegen. "Das find' ich okay." Später sprach er von einem Fehler. Gegenüber dem Fränkischen Tag betonte Stieringer erneut, er selbst stecke nicht hinter den Accounts. "Ich kenne die Accountinhaber, gut sogar", sagte Stieringer. "Doch ich werde die Namen nicht kommunizieren."

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