Asylpolitik:Erneut sitzt ein Iraner in Bayern in Abschiebehaft

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Abschiebungen von Geflüchteten nach Teheran sind in Bayern kein Tabu mehr. (Foto: Matthias Balk/dpa)

Obwohl sich an der Menschenrechtslage seit den Massenprotesten im September 2022 nichts geändert hat, schickt der Freistaat wieder Menschen nach Teheran zurück. Diesmal könnte es einen Christen aus Mittelfranken treffen.

Von Nina von Hardenberg

Trotz massiver Kritik von Kirchen und Flüchtlingsorganisationen setzt Bayern seine Abschiebungen nach Iran fort. Derzeit plant die Zentrale Ausländerbehörde Mittelfranken die Abschiebung eines Iraners, wie sein Anwalt, der Erlanger Asylrechtler Rainer Frisch bestätigte. Der Iraner, dessen Name zu seinem eigenen Schutz nicht in der Zeitung stehen soll, lebt seit 2015 in Deutschland und ist zum Christentum konvertiert. Dies sei auch in Iran bekannt. Die Mutter habe den Sohn vor einer Rückkehr gewarnt, weil ihm sonst Verhaftung drohe, erklärte der Anwalt. In Iran ist es verboten, den Glauben zu wechseln. Den Betroffenen kann die Todesstrafe drohen. Kurz vor Ostern hatte bereits der Fall eines 34-jähriger Amazon-Mitarbeiters aus Schwaben für Schlagzeilen gesorgt, der sich durch seine Flucht aus dem Flugzeug der Abschiebung nach Teheran entzog. Für diesen Mann hatten sich die evangelische Landeskirche und auch CSU-Politiker erfolglos eingesetzt.

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:Abschiebungen ohne Herz und ohne Verstand

Der Freistaat wollte einen Iraner abschieben, der in seiner Heimat an Demos teilgenommen hatte. Der Fall steht sinnbildlich für eine Asylpolitik, die nach Abschiebe-Zahlen giert und darüber Menschen und Schicksale vergisst.

Kommentar von Nina von Hardenberg

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