Die USA haben einen Schutzzoll gegen Billigimporte aus China verhängt. Die Regierung in Peking protestiert massiv, spricht von einem "ernsten Fall von Protektionismus" - und kündigt Vergeltung an.
Die Regierung von Präsident Barack Obama entschied am Freitagabend, chinesische Autoreifen von Ende September an mit einer 35-prozentigen Einfuhrsteuer zu belegen. Bisher hatte der Zoll nur fünf Prozent betragen. Ein Sprecher des Weißen Hauses begründete diesen drastischen Schritt damit, dass die amerikanische Reifenindustrie vor eindeutigen Beeinträchtigungen durch die günstigere Konkurrenzware aus China geschützt werden müsse.
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"Buy American": Ausländische Firmen klagen offen über Benachteiligungen auf dem amerikanischen Markt. (© Foto: Reuters)
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Die Gewerkschaft der Stahlarbeiter und Zuliefererfirmen hatten die Regierung seit Monaten zum Handeln gedrängt. Ihren Angaben zufolge verdreifachten sich die Reifenimporte aus China von 2004 bis 2008 auf 46 Millionen Stück. Mehr als 5000 Arbeiter in der Industrie hätten dadurch ihren Job verloren.
Kettenreaktion im Welthandel
Die neue Importbeschränkung richtet sich ausdrücklich nicht gegen andere Produktgruppen oder andere Länder. Dennoch könnte sie weltweit eine Debatte um den Freihandel auslösen und so das Treffen in der kommenden Woche in Pittsburgh überschatten, auf dem die Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrie- und Schwellenländer eigentlich über die Lehren aus der Finanzkrise beraten wollten.
Das chinesische Handelsministerium warf der Regierung in Washington vor, sich abschotten zu wollen. Die Zölle könnten eine Kettenreaktion im Welthandel auslösen und die Erholung von der globalen Krise verlangsamen. Obamas Sprecher Robert Gibbs versuchte zu beruhigen und sagte, es würde nur geltendes Recht umgesetzt. Er rechne nicht damit, dass sich daraus ein Handelskrieg entwickle.
Spannungen mit Kanada
Doch die Angst vor einer Rückkehr des Protektionismus ist in vielen exportorientierten Ländern groß, gerade auch in Deutschland, wo Großkonzerne und hochspezialisierte Mittelständler die ausländischen Absatzmärkte benötigen. In der deutschen Metall- und Elektroindustrie etwa hängen zwei Drittel der Arbeitsplätze am Export. Unternehmer beobachten mit Sorge, dass in vielen Ländern die Bereitschaft zur Abschottung gestiegen ist, seit die Weltkonjunktur vor einem Jahr abstürzte.
Die neuen Machthaber in Washington wecken nicht zum ersten Mal den Verdacht, den Protektionismus aufleben zu lassen. Der von Obamas demokratischer Partei dominierte Kongress stoppte ein Freihandelsabkommen mit Kolumbien, dem traditionell wohl engsten Verbündeten der USA in Lateinamerika. Zudem schleusten die Abgeordneten eine "Buy-American"-Kausel in das Konjunkturprogramm, in dem sich die USA gegen die Rezession stemmen. Das erzeugte vor allem Spannungen mit Kanada, doch auch deutsche Firmen klagten öffentlich über Benachteiligungen auf dem amerikanischen Markt. Eliot Cohen, der Chefberater der früheren Außenministerin Condoleezza Rice, sagte im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung, wegen der protektionistischen Bestrebungen könne "Obama für die Europäer unangenehmer werden als Bush".
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DFB-Elf vor der Europameisterschaft
sunyatzen: Zitat:"wenn das Primat des Nationalstaats, durch das Primat des Menschen ersetzt wird. Da kann man also noch ca 200 Jahre drauf warten."
Nö, eigentlich muß man nicht solange warten. Man muß nur auf die Gegebenheiten der verschiedenen Volkswirtschaft Rücksicht nehmen und endlich diesen neoliberalen Mist über Bord schmeißen, der nur die Stückkosten als als Kriterium anerkennt.
Alle anderen Messeinheiten werden konsequent ignoriert, medienwirksam lächerlich und klein gemacht.
Sie schrieben ja selbst das für 2/3 der Importe nach USA von 4 amerkanischen Firmen verantwortlich zeichnen. Da kann man ja die "Patrioten" erkennen ;-)
2/3 der chinesischen Autoreifenexporte nach Amerika geht auf vier US-amerikanische Firmen zurück, welche in China produzieren. Ähnliches gilt für chinesische Exporte allgmein, die mehrheitlich auf das Engagement multinationaler Konzerne zurückgehen. Gründe sind immanent im kapitalistischen Gewinnstreben, welches Sozialdumping durch Fluktuation des Kapitals begünstigt. Solange die weltweite Armut fortbesteht und keine globalen sozialen Mindeststandarts existieren, können diese Prozesse nicht gestoppt werden. Eine Lösung kann also nur gelingen, wenn das Primat des Nationalstaats, durch das Primat des Menschen ersetzt wird. Da kann man also noch ca 200 Jahre drauf warten.
ist doch Klar, dass wir West-Produzenten, erhebliche Produktions-Kosten-Nachteile gegenüber die Vern-Ost Produzenten!
NUR
wir bekommen jetzt die Rechnung, wir haben unsere Produkte, in der Chemie, Flugzeugbau, Machinenbau,Autoindustrie in den Chinesischen Raum verlegt, jetzt kommen die zurück, mit zum Beispiel Autos, von Vorne sieht er wie ein Audi A6 aus, von der Seite wie ein Passat, un HInten wie ein BMW, dass ist der Dank für unserer Entwicklungshilfe! Sind wir so Naiv, oder tun wir nur so? Ich denke wir sind verdammt Naiv! Die quitung kommt jetzt, MEHR ARBEITSLOSE!!
Bis jetzt waren es immer die USA, die gegen jede Art von Protektionismus und Handelsbeschränkungen gekämpft haben - solange sie selbst davon profitiert haben. Jetzt profieren andere Länder mehr wie die USA, schon wird die Wirtschaftspolikitk, die sie über Jahrzehnte heldenhaft angepriesen haben, einfach über den Haufen geworfen.
Man darf auch nicht vergessen, dass nicht die Chinesen an der Flut von Billigprodukten in den USA schuld sind, sondern vor allem Firmen wie Walmarkt und co, die damit immer noch Milliardengewinne erwirtschaften. Aber denen kann man ja nicht an den Kragen.