Diesel-Skandal Deutsche Unternehmen zunehmend im Fokus der US-Justiz

Das US-Justizministerium in Washington ermittelt derzeit auch gegen Daimler - und will mehrere Ingenieure des Konzerns befragen. Doch ist deren Rückkehr nach Deutschland garantiert?

(Foto: Mark Wilson/AFP)
  • Spezialisten des US-Justizministeriums wollen Daimler-Beschäftigte zum Thema Diesel ausfragen.
  • Auch VW steht nach dem Dieselbetrug unter Kontrolle des US-Justizministeriums.
  • Durch den Skandal scheint die Reputation Deutschlands als Industriestandort gefährdet.
Von Hans Leyendecker und Klaus Ott

Die Liste umfasst fast zwanzig Namen. Nur Männer, keine Frau. Viele sind Ingenieure, und alle arbeiten bei Daimler. Sie haben von Berufs wegen mit dem Diesel zu tun, der jetzt so viel Ärger macht. Manche arbeiten im Bereich "Diesel Engine Calibration", andere bei "AGN & Abgas-OBD"; Kürzel, mit denen nicht mal jeder bei Daimler etwas anfangen kann.

Die Liste haben Spezialisten des US-Justizministeriums (Department of Justice/DOJ) in Washington aufgestellt. Sie wollen die Deutschen zum Thema Diesel ausfragen. Das DOJ betreibt seit etlichen Monaten eine Art Vorermittlungsverfahren und drückt aufs Tempo. Daimler-Manager, die in den USA arbeiten, sind schon befragt worden.

In Deutschland läuft bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft gegen zwei Daimler-Beschäftigte ein ordentliches Strafverfahren wegen Verdacht des Betruges. Aber mehr als 90 weitere Daimler-Mitarbeiter haben schon Anwälte an ihrer Seite, und vielen von denen wurden wiederum in den USA Anwälte zugeteilt. Nicht wenige von ihnen bezahlt Daimler. Es gibt die Angst vor dem deutschen Staatsanwalt, aber noch größer scheint die Angst vor dem zu sein, was da in den USA drohen könnte.

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Deutsche Anwälte sind eher skeptisch

Unter den gut neunzig Daimler-Leuten sollen auch jene zwanzig sein, die das DOJ derzeit so interessieren. Aber kann man einem Mandanten raten, in die USA zu reisen und dort auszusagen? Die US-Anwälte sehen offenbar kein Problem. Deutsche Anwälte sind eher skeptisch: "Ich bin strikt dagegen" sagt einer von ihnen. Zwar sicherten die Amerikaner "freies Geleit" zu. Das ist ein Begriff, den man schon im Mittelalter kannte. Dabei handelt es sich um die Zusicherung, jemanden bis zur sicheren Rückkehr zu schützen.

Aber wird das freie Geleit auch funktionieren, wenn einer der Ingenieure aus Sicht der Amerikaner nicht die Wahrheit sagt? Welches Material liegt dem DOJ überhaupt vor und was passiert mit der Aussage? Wo wird sie am Ende landen? US-Juristen kennen den Begriff "Queens Day". Demnach ist einer, der auspackt, nicht für das verantwortlich, was er in der Vergangenheit gemacht hat, aber wehe, er lügt. Dann rettet ihn auch die Queen nicht.

Der Diesel-Skandal hat nicht zuletzt wegen Daimler etwas Grundsätzliches bekommen. Es geht um Glaubwürdigkeit, um Verlässlichkeit, um Anstand und Moral und auch um den Industriestandort Deutschland, dessen Reputation gefährdet scheint. Daimler ist nun mal eine große deutsche Marke.

Aber es geht auch um wichtige Rechtsfragen. Beispielsweise: Wie geht man mit den Begehrlichkeiten des DOJ um? Ist es für einen Daimler-Ingenieur ratsam, in die USA zu reisen? Und: Was will Daimler? Das Thema wird heiß unter den Anwälten diskutiert. Es ist ja kein Geheimnis, dass ein VW-Manager, der mit dem VW-Diesel zu tun hatte, im Urlaub in den USA festgenommen wurde. Ihm drohen viele Jahre Haft. Klar war es leichtsinnig von ihm, die Reise zu machen, aber sein Fall zeigt auch, was passieren kann. Außerdem liegen gegen mehrere VW-Leute internationale Haftbefehle vor.