Ein Kommentar von Thomas Öchsner

Die Arbeitslosenzahlen sinken weiter - wie schön, dass Schwarz-Gelb in Gestalt von Ursula von der Leyen auch mal einen Erfolg verkünden kann. Doch in Wahrheit ist die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt gefährlich.

Es sind erstaunlich gute Zahlen, die von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegt wurden. Was Forscher noch vor ein paar Monaten vorausgesagt haben, wird bald wahr sein: Die Arbeitslosigkeit wird unter die Marke von drei Millionen sinken. In der schwarz-gelben Koalition, deren Erfolgsmeldungen sonst eher rar sind, herrscht deshalb große Freude. Ein Grund, in Euphorie auszubrechen, ist das aber nicht. Nach wie vor haben viel zu viele Menschen nichts vom "Jobwunder" made in Germany.

Deutschlands Arbeitsmarkt galt lange als verhärtet und starr, doch diese Zeiten sind vorbei. Der beste Beweis dafür ist das Durchbrechen einer ehernen Regel: Mit jeder Konjunkturkrise wuchs die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 50.000 bis 100.000. Nun sinkt sie. Die Zahl der Menschen, die länger als ein Jahr ohne Stelle sind, ist auf unter eine Million zurückgegangen. 2006 waren es noch 1,76 Millionen, ein trauriger Höhepunkt. Zu verdanken ist der jetzige Erfolg auch den rot-grünen Hartz-IV-Reformen, die den Jobmarkt deutlich flexibler machten. Aber nun nach der Devise "weiter so" zu verfahren und darauf zu vertrauen, dass in den nächsten Jahren die Zahl aller Erwerbslosen von allein weiter sinkt, wäre falsch. Denn unterhalb der Drei-Millionen-Schwelle wird es immer schwieriger, den harten Kern der Arbeitslosigkeit aufzulösen.

Unternehmen stellen Arbeitslose am liebsten dann ein, wenn sie gerade erst ihre Stelle verloren haben. Schwer vermittelbare Erwerbsfähige, die monatelang vergeblich auf Jobsuche sind und häufig schon nach einem Jahr auf Hartz IV angewiesen sind, profitieren dagegen zeitverzögert vom Konjunkturaufschwung. Dies zeigt sich auch in diesen guten Zeiten: Der Anteil der Hartz-IV-Empfänger an allen Erwerbslosen wächst. Etwa ein Drittel der amtlich gezählten Jobsucher muss bereits von der Grundsicherung leben.

Zugleich geht die Zahl der Kurzzeit-Arbeitslosen zurück. Im zurückgebliebenen harten Kern konzentrieren sich jedoch viele schwere Fälle, die keiner mehr haben will. Bislang fehlt der Regierung allerdings ein Konzept, diese Zweiklassen-Gesellschaft unter den Arbeitslosen weiter aufzubrechen.

Kein Sozialklimbim

Arbeitgeber suchen Menschen mit Qualifikation. Hunderttausende Jobsuchende haben aber keinen Schulabschluss, 1,2 Millionen sind ohne abgeschlossene Berufsausbildung. Wieder andere haben gesundheitliche Handicaps oder gelten als zu alt. All diese Betroffenen haben selbst im noch so schönen Aufschwung große Schwierigkeiten, in irgendeinem Betrieb unterzukommen. Und deshalb müsste die Regierung ihnen helfen.

Stattdessen tut sie das Gegenteil: Sie spart viele Milliarden bei den Programmen für das Fördern und Qualifizieren von Langzeitarbeitslosen ein. Tausende befristete Vermittler-Stellen bei den Jobcentern werden nicht verlängert. Aktive Arbeitsmarktpolitik ist jedoch kein Sozialklimbim, die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen je nach Kassenlage machen darf.

Das andere große Problem ist die zunehmende Spaltung des Arbeitsmarkts. Sicher, es entstehen derzeit mehr Vollzeit- als Teilzeitjobs. Doch fast die Hälfte der neuen Beschäftigungsverhältnisse ist unsicher, weil es sich um befristete Verträge, Minijobs oder Stellen als Leiharbeiter handelt. Diese Zweiklassen-Gesellschaft ist auf Dauer gefährlich.

Ein flexibler Arbeitsmarkt verliert seine Vorteile, wenn es auf der einen Seite die Privilegierten gibt mit festen Verträgen und Kündigungsschutz, und auf der anderen Seite diejenigen, die nie sicher sein können, ob sie ihren Job behalten können. Das kann den Zusammenhalt einer Gesellschaft langsam zersetzen. Die Regierungsmatadore tun aber so, als ob es dieses Problem gar nicht gäbe. Sie klopfen sich lieber weiter auf die Schulter, wenn aus Nürnberg mal wieder positive Nachrichten kommen.

(SZ vom 29.04.2011/aum)