Rheinland-Pfalz Damenwahl ohne Traumpartner in Rheinland-Pfalz

Das Duell zwischen Malu Dreyer (SPD, re.) und Julia Klöckner (CDU) wird spannend werden - genauso wie die anschließende Regierungsbildung.

(Foto: dpa)
  • In Rheinland-Pfalz zeichnet sich eine mühselige Regierungsbildung ab, egal wie die Landtagswahl ausgeht.
  • Aller Voraussicht nach wird weder das Regierungsbündnis aus SPD und Grünen noch eine Koalition aus CDU und FDP eine Merheit erreichen.
  • In Frage käme noch eine Ampel-, eine Jamaika- oder eine große Koalition.
Analyse von Susanne Höll

Ganz egal, welche Dame am Sonntag als Siegerin aus der Wahl hervorgeht - in Rheinland-Pfalz dürfte die Regierungsbildung mühselig werden. Denn einige Dinge sind schon vor der Abstimmung klar. SPD und CDU liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen und für Koalitionen mit den jeweiligen Traumpartnern wird es wohl nicht reichen. Fest steht auch, dass keine der Parteien eine wie immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD suchen will, die in den Landtag einziehen wird.

Also wird es vom 14. März an eine womöglich sehr langwierige Koalitionssuche geben. Drei Varianten sind äußerst unwahrscheinlich, drei andere denkbar - vorausgesetzt, der Wahlabend bringt keine totale Überraschung. Zeitdruck bei der Regierungsbildung herrscht jedoch nicht. Zwar tritt der neue Landtag am 18. Mai erstmals zusammen. Aber wenn es keine neue Mehrheit geben sollte, bleibt die alte Landesregierung geschäftsführend im Amt.

Eine Neuauflage der rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird es aller Voraussicht nach nicht geben, selbst wenn die Partei der Mainzer Regierungschefin stärkste Kraft wird. Zwar haben Sozialdemokraten und Grüne im Wahlkampf erklärt, sie würden für eine zweite gemeinsame Amtsperiode kämpfen. Doch die SPD und insbesondere die Grünen werden dafür nicht genügend Stimmen gewinnen. Die Öko-Partei kann froh sein, wenn sie überhaupt den Wiedereinzug ins Landesparlament schafft.

SZ-Grafik; Landtagswahlen Quelle: ZDF-Politbarometer Umfragen vom 10.3.

Eine Minderheitsregierung? Die SPD winkt ab

Bei den Grünen gab es zwischenzeitlich Gedankenspiele, man könnte vielleicht nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden. In der SPD winkte man ab. Rheinland-Pfalz sei ein wichtiger Wirtschaftsstandort, man brauche klare Verhältnisse.

Ebenso unwahrscheinlich ist ein schwarz-gelbes Bündnis, es ist aber das erklärte Lieblingsprojekt von CDU-Herausforderin Julia Klöckner und FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing. Liegen die Christdemokraten vorn und schaffen die Liberalen den Sprung ins Parlament, werden sie gemeinsam wohl trotzdem keine Mehrheit haben.